Links sein schützt nicht vor Antisemitismus
TL;DR: Eine linke Haltung ist keine Immunisierung gegen Antisemitismus. Wo nicht konkrete israelische Politik kritisiert wird, sondern „der Zionismus“ zum allgegenwärtigen Feindbild gerät, kann Gesellschaftskritik in Ressentiment umschlagen. Eine emanzipatorische Linke muss deshalb beides zusammenbringen: die Rechte der Palästinenser verteidigen und jüdische Selbstbestimmung anerkennen. Solidarität mit Israel bedeutet dabei nicht, jede Entscheidung einer israelischen Regierung gutzuheißen. Es bedeutet zunächst, zwischen Kritik an einem Staat und der Forderung nach seiner Abschaffung zu unterscheiden.
Links sein schützt nicht vor Antisemitismus: Warum linke Israelkritik palästinensische Rechte und jüdische Selbstbestimmung verbinden muss.
Eine der bequemsten Erzählungen innerhalb der deutschen
Linken lautet ungefähr so: Wer links ist, kann kein Antisemit sein.
Antisemitismus, das ist etwas für Nazis, Rechte und Reaktionäre. Linke stehen
gegen Rassismus, Faschismus und Kapitalismus, also selbstverständlich auch
gegen Antisemitismus.
Die eigene Haltung gilt damit schon als Beweis.
Nur hält sich Antisemitismus leider nicht an diese
politische Arbeitsteilung.
Das Etikett „links“ ist schnell vergeben. Und manchmal
genügt es, um Ressentiments als Gesellschaftskritik erscheinen zu lassen,
Feindbilder als Herrschaftskritik und Gewaltfantasien als Befreiung. Was
andernorts Nation heißt, wird zum Volk; aus Krieg wird Widerstand; und wo
früher von Juden die Rede war, kann heute von Zionisten gesprochen werden.
Modernisiert hat sich dann vor allem die Sprache.
Genau deshalb schützt eine linke Selbstbeschreibung nicht
vor Antisemitismus. Im Gegenteil: Sie kann ihm sogar ein gutes Gewissen
verschaffen.
Wenn das Kapital plötzlich ein Gesicht bekommt
Moderner Antisemitismus erschöpft sich nicht in gewöhnlicher
Feindseligkeit gegenüber Juden. Er funktioniert auch als Erklärung der Welt.
Abstrakte gesellschaftliche Verhältnisse werden dabei auf handelnde Personen
oder Gruppen reduziert. Kapital, Finanzmärkte, Krisen und Macht erscheinen
nicht länger als komplizierte Strukturen, sondern als Ergebnis gezielter
Machenschaften. Irgendjemand, so die Vorstellung, muss im Hintergrund die Fäden
ziehen.
Das macht Ressentiments so attraktiv: Sie verwandeln eine
schwer durchschaubare Welt in eine scheinbar einfache Geschichte.
Auch Kapitalismuskritik ist davor nicht geschützt. Sobald
sie gesellschaftliche Verhältnisse durch die Suche nach Strippenziehern
ersetzt, wird aus Analyse schnell Verschwörungsdenken. Aus Kapital wird der
Kapitalist, daraus der Spekulant, dann eine Clique und schließlich ein
internationales Komplott.
Das funktioniert auch mit linkem Vokabular.
Ein Satz aus dem Umfeld der BAG Palästina Solidarität führt
diese Denkweise unfreiwillig vor: „Der Zionismus – unterstützt von Kapital
und Ideologie – ist auch für die deutsche Arbeiterklasse eine der größten
Gefahren.“
Man sollte diesen Satz nicht weginterpretieren. Man sollte
ihn ernst nehmen.
Die Gefahr für die Arbeiterklasse geht hier nicht vom
Kapitalverhältnis aus, sondern vom „Zionismus“, der seinerseits vom „Kapital“
gestützt werde. Welches Kapital gemeint ist und wie diese Unterstützung konkret
funktionieren soll, bleibt offen. Aus einem gesellschaftlichen Verhältnis wird
eine handelnde Macht, die hinter einer politischen Bewegung steht.
Der Satz trägt marxistisches Vokabular, aber seine Logik ist
eine andere.
Der zentrale Gegensatz verläuft plötzlich nicht mehr
zwischen Kapital und Arbeit, sondern zwischen der deutschen Arbeiterklasse und
einem angeblich vom Kapital getragenen Zionismus. Eine abstrakte
gesellschaftliche Struktur wird personalisiert, das internationale Kapital
bekommt einen politischen Verbündeten, und am Ende führt die Spur ausgerechnet
zur politischen Selbstorganisation von Juden.
Das Wort „Jude“ muss dabei gar nicht fallen, damit eine
antisemitische Denkfigur wiederkehrt. Auch
Ressentiments passen ihren Wortschatz der Zeit an.
Auschwitz hat diese Denkweise nicht wie einen logischen
Irrtum aus der Welt geschafft. Es
hat gezeigt, welche Konsequenzen sie annehmen kann. Adornos Forderung,
Denken und Handeln so einzurichten, dass Auschwitz sich nicht wiederhole,
verlangt deshalb mehr als Erinnerungskultur. Sie verlangt auch Wachsamkeit
gegenüber Vorstellungen, in denen Juden oder das Jüdische erneut zum
universellen Schlüssel für gesellschaftliches Übel gemacht werden.
Damit führt die Frage zwangsläufig zu Israel.
Israel kritisieren heißt nicht, Israel abschaffen
Der
politische Zionismus begann nicht 1948. Er entwickelte sich im Europa des
19. Jahrhunderts vor dem Hintergrund der Erfahrung, dass Aufklärung und
rechtliche Gleichstellung den Antisemitismus keineswegs beseitigt hatten. Pogrome
im zaristischen Russland und die Dreyfus-Affäre gehörten zu den Erfahrungen,
aus denen Leo Pinsker, Theodor Herzl und andere den Schluss zogen, jüdische
Emanzipation dürfe nicht allein vom Wohlwollen der jeweiligen
Mehrheitsgesellschaft abhängen.
Auschwitz bestätigte dieses Misstrauen auf entsetzliche
Weise.
Israel ist deshalb einerseits ein Staat wie andere. Es gibt
Regierungen und Opposition, Polizei und Militär, Kapital und Klassen, Parteien
und gesellschaftliche Konflikte. Nichts davon steht außerhalb politischer
Kritik.
Andererseits erfüllt Israel für Juden eine besondere
Funktion: Es bietet einen Ort, an dem jüdische Sicherheit nicht ausschließlich
davon abhängt, ob eine Mehrheitsgesellschaft bereit und fähig ist, sie zu
garantieren.
Israelsolidarität ist deshalb kein Abonnement auf die
Politik israelischer Regierungen.
Man kann den Siedlungsbau kritisieren, militärische
Entscheidungen verurteilen, einen palästinensischen Staat fordern und sich
entschieden für die Rechte palästinensischer Zivilisten einsetzen. Zwischen
solchen Positionen und der Forderung, Israel solle verschwinden, liegt jedoch
ein grundlegender Unterschied.
Die Berliner Auseinandersetzung zeigt, worum es dabei geht.
In den zugrunde liegenden Texten werden aus dem Umfeld der Linkspartei Parolen
wie „Yalla Yalla Intifada“ und „Death to the IDF“ dokumentiert. Hannah Bruns
wird mit dem Satz zitiert: „Die
Befreiung Palästinas endet dann, wenn Tel Aviv wieder in der Hand von Palästina
liegt!“
Entscheidend ist hier das unscheinbare Wort „wieder“.
Tel Aviv ging aus der 1909 gegründeten Siedlung Ahuzat Bayit
hervor. Jüdische Familien verteilten damals Grundstücke des neu entstehenden
Viertels untereinander; das Gebiet stand zu dieser Zeit unter osmanischer
Herrschaft. Eine frühere palästinensische Staatshoheit über Tel Aviv, zu der
die Stadt im wörtlichen Sinne „wieder“ zurückkehren könnte, ergibt sich aus
dieser Geschichte nicht.
Das kleine Wort konstruiert damit eine Vergangenheit, durch
die eine gewünschte Zukunft als bloße Wiederherstellung erscheint.
Wer israelische Siedlungspolitik kritisiert, spricht über
israelische Politik. Wer einen souveränen palästinensischen Staat verlangt,
formuliert ein politisches Ziel. Wer dagegen die „Befreiung Palästinas“ bis
nach Tel Aviv führen will, stellt eine andere Frage: nicht mehr, was Israel tun
soll, sondern ob Israel überhaupt bestehen soll.
Beim Begriff „Intifada“ hilft auch der Verweis auf seine
wörtliche Übersetzung nur begrenzt. Das arabische Wort lässt sich ungefähr mit
„Abschütteln“ wiedergeben. Aber politische Begriffe bestehen nicht nur aus
ihrer Etymologie. Sie tragen ihre Geschichte mit sich.
Zur
zweiten Intifada gehörten unter anderem Selbstmordanschläge auf Busse, Cafés
und Restaurants. Gleichzeitig starben bei israelischen Militäroperationen
zahlreiche Palästinenser. Damit ist keine Gesamtbewertung des Konflikts
vorgenommen. Es erklärt aber, warum „Intifada“ im politischen Gebrauch keine
historisch unbelastete Vokabel ist.
Das Wörterbuch kann diese Geschichte nicht ausradieren.
Gerade beim Nahostkonflikt beruft sich ein Teil der Linken
auffällig gern auf den reinen Wortsinn. Materialistische Kritik besteht sonst
darauf, Begriffe aus ihrer Geschichte und gesellschaftlichen Praxis heraus zu
verstehen. Hier dagegen soll „Intifada“ lediglich Abschütteln bedeuten,
„Widerstand“ schon als solcher fortschrittlich sein und „Befreiung“ automatisch
emanzipatorisch klingen.
Doch auch Bewegungen, die sich als Befreiungsbewegungen
verstehen, können nationalistisch, autoritär, fundamentalistisch oder
antisemitisch sein.
Der Feind meines Feindes wird dadurch noch nicht zu meinem
Genossen.
Wenn Gaza zum Universaladapter wird
Eine emanzipatorische Linke müsste zunächst etwas aushalten,
das eigentlich selbstverständlich sein sollte: Unterschiede.
Palästinenser haben Rechte. Israelis haben Rechte. Ein
palästinensisches Kind verliert sein Recht auf Leben nicht, weil die Hamas
Terror verübt. Ebenso wenig wird ein israelischer Zivilist zum legitimen
Angriffsziel, weil die israelische Regierung Krieg führt. Universelle Rechte
verlieren ihren Sinn, wenn sie nur für die politisch bevorzugte Seite gelten.
Dasselbe gilt für nationale Selbstbestimmung. Wer dieses
Recht Palästinensern zugesteht, kann es Juden nicht ohne Weiteres verweigern.
Es ist möglich, einen palästinensischen Staat zu unterstützen und zugleich für
den Fortbestand Israels einzutreten. Ebenso kann man das Leid der Menschen in
Gaza sehen und benennen, ohne islamistischen Terror nachträglich als
emanzipatorischen Widerstand umzudeuten.
Das ist komplizierter als eindeutiges Lagerdenken. Genau
deshalb ist es politisch anspruchsvoller.
Teile des sogenannten Antiimperialismus bevorzugen eine
einfachere Ordnung der Welt: hier der Westen, dort seine Opfer. Israel wird
dem Westen zugerechnet, ebenso die NATO, die Bundeswehr gehört wiederum zur
NATO, und schon lassen sich Gaza, Rheinmetall und eine Bundeswehrübung in
Hamburg in eine gemeinsame Erzählung einbauen.
Gaza wird so zum Universaladapter für längst vorhandene
Feindbilder.
An diesem Punkt kann vermeintliche Analyse die Struktur des
Ressentiments annehmen. Nicht jede Kritik an Israel ist antisemitisch.
Palästinasolidarität selbstverständlich ebenfalls nicht. Die Grenze wird dort
relevant, wo konkrete Kritik in eine Totalerklärung umschlägt: Israel erscheint
dann nicht mehr als realer Staat mit einer widersprüchlichen Gesellschaft,
politischen Konflikten und wechselnden Regierungen, sondern als Verkörperung
einer übermächtigen westlichen, imperialistischen oder kapitalistischen
Ordnung.
Aus Israel wird dann „der Zionismus“. Gesellschaftliche
Herrschaft verwandelt sich in „das Kapital“, das diesen Zionismus angeblich
trägt. Und die politische Selbstorganisation von Juden erscheint plötzlich als
besondere Gefahr.
Die Begriffe sind neu. Die Struktur dahinter kann sehr alt
sein.
Der klassische Antisemitismus konnte Juden zugleich als
Bolschewisten und Finanzkapitalisten imaginieren, als wurzellos und
verschworen, schwach und allmächtig. Ähnlich widersprüchliche
Konstruktionen können Israel heute gleichzeitig zum Außenposten des Westens, zu
dessen Werkzeug und zum heimlichen Lenker westlicher Politik erklären.
Der innere Widerspruch widerlegt das Ressentiment für seine
Anhänger nicht.
Er gehört zu seiner Funktionsweise.
Israelsolidarität ohne Heiligenschein
Wie kann also eine linke Haltung zu Israel aussehen, die
antisemitische Denkweisen vermeidet?
Sie muss zwei Gedanken gleichzeitig zulassen. Israel ist
ein Staat und deshalb selbstverständlich Gegenstand politischer Kritik.
Zugleich ist Israel ein jüdischer Staat, dessen Entstehungs- und
Existenzgeschichte untrennbar mit der Erfahrung antisemitischer Verfolgung
verbunden ist.
Aus Israels Existenz folgt keine Pflicht, jede Handlung
einer israelischen Regierung zu unterstützen. Umgekehrt folgt aus berechtigter
Kritik an solchen Handlungen kein Recht, jüdische Staatlichkeit als solche zum
Verbrechen zu erklären.
Die entscheidende Frage lautet deshalb nicht, ob
jemand Israel kritisiert. Kritik allein ist noch kein politisches Gütesiegel.
Entscheidend ist, was kritisiert wird, nach welchem Maßstab und mit welcher
Konsequenz.
Geht es um eine Regierung, ein Gesetz, die Siedlungspolitik
oder eine konkrete militärische Operation? Oder erscheint Israel als
einzigartiges Übel, dessen Verschwinden bereits als „Befreiung“ gilt? Wird
Juden dieselbe politische Subjektivität zugestanden wie anderen? Lassen sich
palästinensische Zivilisten verteidigen, ohne diejenigen zu romantisieren, die
israelische Zivilisten ermorden?
Eine linke Selbstbeschreibung beantwortet keine dieser
Fragen von selbst.
Marx schützt nicht automatisch vor Antisemitismus.
Antifaschismus tut es ebenfalls nicht. Dasselbe gilt für Palästinasolidarität.
Selbst die aufrichtige Überzeugung, Antisemitismus abzulehnen, verhindert nicht
zwangsläufig, dass antisemitische Vorstellungen reproduziert werden.
Die eigene Gesinnung ist kein Persilschein.
Eine
emanzipatorische Linke müsste weder israelische Fahnen verbrennen noch eine
Regierung allein deshalb verteidigen, weil sie israelisch ist. Sie kann
gegen Besatzung eintreten, ohne Tel Aviv zum besetzten Gebiet zu erklären. Sie
kann palästinensische Selbstbestimmung unterstützen, ohne jüdische
Selbstbestimmung beseitigen zu wollen. Und sie kann gegen israelische
Kriegsführung protestieren, ohne Gewalt gegen israelische Zivilisten als
Notwehr zu verklären.
Vor allem muss sie den Unterschied zwischen der Kritik an
den Handlungen eines Staates und der Forderung nach dem Ende dieses Staates
erkennen.
„Nie wieder“ ist schließlich mehr als ein Satz für
Gedenkveranstaltungen. Politische Bedeutung gewinnt er dort, wo jüdisches Leben
nicht davon abhängig bleibt, dass andere versprechen, im entscheidenden Moment
rechtzeitig Schutz zu gewähren.
Antisemitismus verschwindet nicht, weil jemand sich Links oder Antifaschist nennt. Nationalismus wird nicht automatisch progressiv, wenn die
vermeintlich richtige Fahne über ihm weht. Fundamentalismus wird nicht
emanzipatorisch, nur weil er sich gegen westliche Staaten richtet. Und die
Forderung, Juden sollten ihren Schutzstaat verlieren, erhält keinen
humanistischen Gehalt dadurch, dass sie unter dem Begriff „Befreiung“ auftritt.
Politische Begriffe sind keine Waschmaschinen.
Eine Linke, die ihren emanzipatorischen Anspruch ernst
meint, muss Antisemitismus deshalb gerade dann erkennen können, wenn er sich
der Sprache ihrer eigenen Tradition bedient: antikapitalistisch,
antiimperialistisch, revolutionär oder antikolonial.
Genau dort zeigt sich, ob „Nie wieder“ Erkenntnis bleibt
oder zur bloßen Parole wird.
Israelsolidarität bedeutet weder Beifall für eine bestimmte
Regierung noch Schweigen über Krieg, Besatzung oder palästinensisches Leid. Sie
beginnt mit einer wesentlich schlichteren Einsicht: Jüdisches Leben darf nicht
erneut davon abhängig werden, dass der Rest der Welt verspricht, dieses Mal
rechtzeitig einzugreifen.
Man kann als Linker Staaten grundsätzlich für eine schlechte
Einrichtung halten. Man kann sich eine Welt wünschen, in der niemand einen
Schutzstaat benötigt.
Nur sollte diese Welt zuerst Wirklichkeit werden.
Bevor ausgerechnet Juden auf ihren verzichten sollen.
