Die Kunst, sich zu nichts zu verpflichten
TL;DR: Die Berliner Linksfraktion bekennt sich zum Kampf gegen Antisemitismus, übernimmt aber zentrale Verpflichtungen der fünf Tage zuvor geschlossenen Vereinbarung mit SPD und Grünen nicht ausdrücklich. Das gemeinsame Expertengremium, die Ablehnung von BDS und konkrete Schutzmaßnahmen für jüdisches Leben bleiben unerwähnt. Ein offener Bruch ist das nicht. Aber eine politische Leerstelle. Denn ein Bekenntnis kostet wenig. Eine Verpflichtung erkennt man daran, dass sie auch dann gilt, wenn sie unbequem wird. Über die Berliner Fraktion Die Linke, eine Vereinbarung und den politischen Nutzen des Verschweigens Fünf Tage können in der Politik eine lange Zeit sein. Am 8. Oktober 2026 verständigten sich Die Linke, Grüne und SPD in Berlin auf gemeinsame Grundsätze für Sondierungen . Am 13. Oktober verabschiedeten 44 Abgeordnete der neuen Fraktion der Partei Die Linke im Abgeordneten Haus eine eigene Erklärung. Wer beide Texte nebeneinanderlegt, lernt etwas über die Kunst, einer Vereinbarun...