Posts

Der Zionismus, der an allem schuld ist

Bild
TL; DR:  Teile der antirassistischen Linken bekämpfen Antisemitismus und reproduzieren zugleich seine alten Feindbilder. Wo Juden für israelische Politik verantwortlich gemacht, zu Distanzierungsbekenntnissen gedrängt oder als vermeintliche Zionisten ausgegrenzt werden, verwandelt sich politische Kritik in Ressentiment. Untersucht werden die gesellschaftlichen und ideologischen Widersprüche aus einer materialistischen, antinationalen Perspektive. Die These: Wer den Zionisten zum universellen Schuldigen erklärt, hat das antisemitische Gerücht nicht überwunden, sondern lediglich modernisiert. Der Zionismus, der an allem schuld ist Wie ein Teil der antirassistischen Linken alte antisemitische Feindbilder erneuert und dabei seine politische Unschuld entdeckt. Theodor W. Adorno bezeichnete den Antisemitismus als „das Gerücht über die Juden“. Das Gerücht bedarf keiner Erfahrung, keines Beweises, nicht einmal eines wirklichen Juden. Es lebt von der Projektion. Im gegenwärtigen Euro...
Read more »

Der Kanzler hat Feierabend

Bild
TL;DR: Friedrich Merz feiert Geburtstag, während er den Beschäftigten längere Arbeitszeiten abverlangt. Die Grünen empören sich über sein Fernbleiben vom Klimagipfel statt über die gesellschaftlichen Verhältnisse. Die eigentliche Frage lautet: Warum dürfen die einen über ihre Lebenszeit verfügen, während die anderen sie verkaufen müssen? Der Kanzler hat Feierabend Merz geht zum Italiener. Die Grünen sind empört. Und die Arbeit bleibt bei den anderen. Friedrich Merz geht zum Italiener, und die Republik entdeckt den Skandal. Der Bundeskanzler wird 71, möchte mit Frau und Tochter zu Abend essen und verzichtet deshalb auf eine Reise zur Weltklimakonferenz nach Antalya. Jedenfalls legt die Berichterstattung diesen Zusammenhang nahe. Offiziell ist von einem vollen Terminkalender die Rede. Was den Verdacht erhärtet, dass auch ein Bundeskanzler gelegentlich etwas anderes vorhat, als die Welt zu retten. Luisa Neubauer spricht von einem »absoluten Tabubruch«, die grüne Fraktionsvo...
Read more »

Die Reichen bestellen, die Union liefert

Bild
TL;DR: Die Union entdeckt plötzlich die Geschwindigkeit des Gesetzgebers, sobald große Vermögen bedroht sind. Während soziale Probleme auf Lösungen warten, soll die verfassungsrechtlich vorgesehene Vergesellschaftung ausgebremst werden. Die Union  vertritt eine Politik, die Eigentumsinteressen schneller schützt als gesellschaftliche Bedürfnisse. Die Reichen bestellen, die Union liefert   Für Vermögende reichen der Union wenige Tage, für Menschen ohne Besitz vergehen Jahre. Wie rasch Politik funktionieren kann, zeigt sich, sobald wirtschaftliche Interessen den Takt vorgeben. Man erlebt tatsächlich noch Überraschungen in Deutschland. Friedrich Merz und seine Union haben offenbar festgestellt, dass Gesetze nicht erst jahrelang durch die politische Landschaft wandern müssen, bevor sie verabschiedet werden. Sobald das Kapital seine Interessen bedroht sieht, herrscht in den Ministerien eine Betriebsamkeit, als müsse Berlin verteidigt werden. Ein Gesetz gegen Vergesellschaf...
Read more »

Demokratie gegen Dollars

Bild
TL;DR:  Elon Musk steckte fast eine halbe Milliarde Dollar in den republikanischen Wahlkampf der Midterms 2026 und scheiterte ausgerechnet in Texas. Nun stehen auch seine Rechenzentrumspläne unter Druck. Die Wahl zeigt: Selbst Milliarden garantieren keine politische Gefolgschaft. An der Macht des großen Geldes ändert das allerdings wenig. Demokratie gegen Dollars Elon Musk investierte fast eine halbe Milliarde Dollar in die Republikaner. Ausgerechnet Texas durchkreuzte seine Rechnung. Der größte Verlierer der amerikanischen Midterms heißt weder Donald Trump noch J. D. Vance. Er gehört auch nicht zu den geschlagenen Kandidaten. Sein Name stand auf keinem Wahlzettel. Trotzdem hat kaum jemand so viel dafür ausgegeben, dass die Wähler das Richtige ankreuzen. Richtig war, was Elon Musk nützte . Dafür ließ er sich den Kampf der Republikaner gegen die amerikanische Demokratie fast eine halbe Milliarde Dollar kosten. Das Ergebnis entsprach nicht seinen Erwartungen. Eine Erfahrung, die d...
Read more »

Trump will die Wählenden vor ihrer eigenen Wahl schützen

Bild
TL;DR:  Donald Trump erklärt vor und Während der Heutigen Midterms in den USA Wahlbetrug zur allgegenwärtigen Gefahr und setzt im Namen der Wahlsicherheit Wahlberechtigte unter Verdacht. Behörden kontrollieren, Gerichte setzen Grenzen. Doch selbst korrekt ausgezählte Stimmen beseitigen nicht die politische Macht des Kapitals. Die Kolumne zeigt, wie in den USA demokratische Rechte durch Trump unter Druck geraten und warum ihre Verteidigung notwendig, aber nicht hinreichend ist. Trump will die Wählenden vor ihrer eigenen Wahl schützen Im Namen der Wahlsicherheit stellt die Trump Regierung die Wahlberechtigten unter Verdacht. Dafür braucht er das Justizministerium, die Einwanderungspolizei und eine Million Dollar Kopfgeld. In den Vereinigten Staaten wird am heutigen 3. November 2026 gewählt. Das ist zunächst keine besonders bemerkenswerte Nachricht. Bemerkenswert ist, dass sich die amerikanische Bundesregierung offenbar auf die Möglichkeit vorbereitet, dass dabei das falsche ...
Read more »

Volksgemeinschaft auf Du und Du

Bild
TL;DR:  Das Rechtsextreme COMPACT-TV- interviewt einen sogenannten Clan-Boss und entdeckt einen politischen Gesinnungsgenossen. Im Gespräch mit Arafat Abou-Chaker ersetzt COMPACT-TV-Chef Paul Klemm kritische Nachfragen durch Zustimmung. Antisemitische Verschwörungserzählungen bleiben unwidersprochen. Was beide verbindet, ist der Glaube an ein betrogenes Volk. Die materiellen Widersprüche des Kapitalismus verschwinden hinter nationalistischen Feindbildern.  Die Pointe? Nationalismus kennt keine Herkunft.   Volksgemeinschaft auf Du und Du Bei COMPACT-TV trifft ein rechter Journalist auf Arafat Abou-Chaker. Was sie trennt, ist die Herkunft. Was sie verbindet, ist ihr Weltbild. Ein Rechtsextremer besucht einen sogenannten Clan-Boss. Der eine kommt aus Thüringen, der andere aus einer palästinensischstämmigen Familie. Der eine hält die Anwesenheit von Muslimen in Deutschland für ein kulturelles Problem, der andere ist Muslim. Der eine spricht von Remigration, der ande...
Read more »