Sag, was ist

TL;DR: Ich schreibe über die Linke, weil in ihren Funktionsträger mit Reichweite z. B. Antisemitismus normalisieren. Wenn selektive Empörung (z. B. Schweigen zum Sudan) und die Relativierung von Antisemitismus unwidersprochen bleiben, werden sie zur Normalität. Genau das will ich nicht. Warum ich über die Linke, ihre Funktionäre und linken Antisemitismus schreibe Warum schreibe ich so oft über „Die Linke“ oder über Personen wie Ulrike Eifler, Özlem Alev Demirel oder Nicole Gohlke? Es gibt die Erwartung, man müsse mit politischen Zusammenhängen, aus denen man kommt, irgendwann abschließen. Als wäre Kritik eine Phase, die man hinter sich lässt. Aber politische Öffentlichkeit funktioniert nicht so. Wer spricht, prägt. Und wer prägt, trägt Verantwortung – auch über den eigenen Kreis hinaus. Ich schreibe darüber nicht aus Nostalgie oder persönlicher Verbundenheit. Sondern weil diese Personen Funktionen haben: Parteivorstand, Bundestag, Europaparlament. Das sind keine privaten Räume...

TL;DR:  Die Auseinandersetzung zwischen Ulrike Eifler und Bodo Ramelow zeigt eine tiefere Spaltung der Linken: Während Eifler politische Gewissheit behauptet und Kritik – etwa an Antisemitismus – in einer Form der Selbstimmunisierung kategorisch zurückweist, erkennt Ramelow zwar die Eskalation der Begriffe, bleibt aber analytisch unentschlossen. Eiflers „Antikrieg“-Position erweist sich dabei weniger als universeller Maßstab denn als selektive politische Chiffre, insbesondere in Bezug auf Israel. Das Ergebnis ist eine Linke zwischen moralischer Selbstgewissheit und analytischer Sprachlosigkeit – und eine Debatte, die mehr bestätigt als erklärt.     Wenn Begriffe kämpfen und Gewissheiten siegen   Es beginnt, wie es oft beginnt: mit einem Streit über Worte. Und endet, wie es derzeit häufig endet: mit der Gewissheit, längst alles verstanden zu haben. Bodo Ramelow formuliert Zweifel, wenn er schreibt: „ Wenn Begriffe zur Keule werden und Freund/Feind zum Kampfpla...

TL;DR: Holger Friedrichs Blätter sind nicht einfach „kontrovers“, sondern normalisieren systematisch rechte und kremlfreundliche Positionen. Das Problem ist weniger offene Propaganda als die publizistische Verschiebung von Maßstäben: AfD-Leute erscheinen als Opfer, Neurechte als Gesprächspartner, Putin-Versteher als Realisten. Brisant wird das dort, wo selbst Teile der Linken diese Medien als legitime Quellen weiterreichen. Wie Holger Friedrich mit der „Berliner Zeitung“ und der „Ostdeutschen Allgemeinen“ nicht Opposition organisiert, sondern die Begriffe verschiebt, mit denen sich AfD-Nähe, Kreml-Apologie und autoritäre Sehnsucht als bloßer „Diskurs“ ausgeben lassen. Die Formel stammt von Franz Sommerfeld, und sie ist deshalb brauchbar, weil sie nicht übertreibt, sondern beschreibt: Die „Berliner Zeitung“ sei „ zu einem Instrument geworden, um den politischen Aufstieg der AfD publizistisch zu fördern und Verständnis für russische Politik zu wecken “. Das ist nicht die Art Satz, d...

TL;DR: Die Kolumne analysiert den 7. Oktober und seine politischen Nachwirkungen als Offenbarungseid einer Gegenwart, in der Antisemitismus, Islamismus, rassistische Staatsräson und identitäre Linkspolitik sich nicht gegenseitig ausschließen, sondern auf fatale Weise aufeinander bezogen sind. Sie kritisiert die Relativierung des Hamas-Massakers in Teilen der Linken ebenso wie die deutsche Neigung, Antisemitismuskritik in Repression, Abschottung und nationale Selbstentlastung zu verwandeln. Im Zentrum steht die Verteidigung einer emanzipatorischen Position, die weder antisemitische Gewalt als Widerstand verklärt noch antimuslimischen Rassismus als Aufklärung ausgibt.   Wie nach dem 7. Oktober aus Analyse Lagerkunde wurde und aus Kritik ein Geschäft mit der Moral Es gibt Sätze, die so geschniegelt auftreten, dass man schon an ihrer Frisur merkt, dass sie lügen. Einer davon lautet: Jetzt müsse man sich eben entscheiden. Für Israel oder für Palästina. Für Sicherheit oder für Mens...

TL;DR: Die Nominierung von Ralf Hornemann weniger ein Problem ist als ein Symptom struktureller Schwächen: Durch die Sperrminorität der AfD entsteht ein politischer Zwang zur Einigung, der institutionelle Standards unter Druck setzt. Parteien müssen zwischen Funktionsfähigkeit und Integrität des Verfassungsgerichts abwägen. Dabei verschiebt sich schleichend die Grenze dessen, was als akzeptabel gilt – und genau das gefährdet langfristig die Unabhängigkeit und Autorität demokratischer Institutionen. Warum die Personalie Hornemann weniger über einen Anwalt sagt als über den Zustand politischer Institutionen Man kann sich an Thüringen gewöhnen. Man sollte es aber nicht. Ein Bundesland, in dem die größte Fraktion das Verfassungsgericht regelmäßig beschimpft und zugleich „ so oftanruft wie keine andere Partei “, hat das Verhältnis von Macht und Kontrolle nicht neu erfunden, aber unerquicklich zugespitzt. Dass ausgerechnet diese Partei nun den eigenen Hausanwalt für eben jenes Gericht ...

TL; DR: Zaklin Nastić tritt aus dem BSW aus und erhebt schwere Vorwürfe gegen die Parteiführung: Intransparenz, Elitenbildung und Anpassung an Medien. Zugleich kritisiert sie die fehlende Zusammenarbeit mit der AfD. Der Konflikt ist weniger neu als strukturell – und wiederholt ein bekanntes Muster politischer Enttäuschung. Nach Die Linke nun auch Wagenknechts BSW: Nastić kritisiert Machtpolitik, Medienanpassung – und das Ausbleiben von Nähe zur AfD. Zaklin Nastić geht. Wieder einmal. Diesmal aus dem BSW, das mal das Bündnis Sahra Wagenknecht war und das sie mit aufgebaut hat. Zuvor ging sie aus der Linkspartei. Dazwischen lag die Hoffnung, nun aber wirklich die Partei gefunden zu haben, die keine Partei sein wollte wie die anderen. Man kennt diese Hoffnung: Sie hält ungefähr so lange wie ein Aufnahmeverfahren. Der Text, den sie zum Abschied vorlegt, ist kein nüchternes Protokoll, sondern eine Selbstvergewisserung in der Form der Anklage. Wer ihn liest, erfährt weniger über die St...