Der Antisemitismus, den man widerlegen kann
TL;DR: Nimrod Flaschenberg widerlegt den pauschalen Vorwurf, Die Linke sei eine antisemitische Partei. Doch damit ist die entscheidende Frage nicht beantwortet: Wie geht die Partei mit antisemitischen oder gewaltlegitimierenden Positionen in den eigenen Reihen um? Wer statt konkreter Vorfälle vor allem die Motive der Kritiker untersucht, verwechselt die mögliche Instrumentalisierung eines Vorwurfs mit dessen Widerlegung.
Wer beweist, dass Die Linke keine antisemitische Partei
ist, hat damit Antisemitismus in der Partei noch nicht widerlegt.
Manchmal erledigt man eine unangenehme Frage am
zuverlässigsten, indem man sie zunächst vergrößert. Aus der Frage, ob es in
einer Partei antisemitische Akteure, Deutungsmuster oder politische Milieus
gibt und wie die Organisation mit ihnen umgeht, wird die Behauptung: Diese
Partei ist antisemitisch. Die ist leichter zurückzuweisen. Nicht alle
Mitglieder sind Antisemiten, das Programm ist keines, die Führung erklärt sich
dagegen – Fall geschlossen.
Ungefähr so funktioniert Nimrod Flaschenbergs im Jacobin
erschienener Artikel „Die Linke ist
keine antisemitische Partei“. Sein Ausgangspunkt ist kategorisch: Die Linke
habe kein „Antisemitismusproblem“. Dass manche Juden
sie als Bedrohung wahrnehmen, erklärt er mit einem falschen medialen Narrativ
ohne faktische Grundlage. Das Ergebnis steht damit fest, bevor die
interessantere Frage überhaupt gestellt ist.
Denn Flaschenberg behauptet keineswegs, es gebe nichts zu
untersuchen. Er räumt Mitglieder mit problematischen Äußerungen und Symbolen
ein, die als Unterstützung bewaffneten Widerstands verstanden werden könnten.
Er räumt Antisemiten in der Partei ein. Und er schreibt
selbst, antiisraelische Positionen könnten in Antisemitismus eskalieren.
Die Erscheinungen, die kein Problem darstellen sollen, haben also immerhin den
Vorzug, zu existieren.
Das beweist nicht, dass Die Linke eine antisemitische Partei
wäre. Es beweist etwas viel Bescheideneres: Die Frage nach Antisemitismus in
einer Partei ist eine andere als die Frage, ob die Partei als Ganze
antisemitisch genannt werden kann. Wer die zweite Behauptung widerlegt, hat die
erste noch nicht untersucht.
Der nützliche Einzelfall
Eine Partei wird nicht antisemitisch, weil sich ein
Antisemit in ihr Mitgliedsbuch verirrt. Interessant wird es erst danach: Welche
Stellung hat er? Wie reagieren Funktionäre und Genossen? Wird widersprochen,
relativiert oder verteidigt? Bleibt eine Äußerung isoliert, oder findet sie
Resonanz? Gibt es Milieus, in denen bestimmte Begriffe und Feindbilder
wiederkehren?
Flaschenberg beantwortet solche Fragen nicht anhand der von
ihm erwähnten Fälle. Stattdessen verweist er auf das antirassistische
Selbstverständnis der Partei. Richtig
verstandene linke Ideologie bekämpfe alle Formen der Diskriminierung und damit
selbstverständlich auch Antisemitismus.
Das mag als politischer Anspruch erfreulich sein. Als
empirischer Befund taugt es ungefähr so gut wie eine Compliance-Richtlinie zum
Beweis dafür, dass in einem Konzern niemand gegen Compliance-Regeln verstößt. Eine
Organisation kann programmatisch gegen etwas sein, das innerhalb ihrer Praxis
trotzdem vorkommt. Gerade eine materialistische Kritik sollte wissen, dass
das Bewusstsein einer Institution von sich selbst nicht mit ihrer Wirklichkeit
identisch ist.
Flaschenberg kennt den Widerspruch sogar. Manche Aktivisten,
schreibt er, äußerten ihre Palästina-Solidarität auf eine Weise, die einer
demokratischen linken Partei nicht zuträglich sei. Aussagen oder Symbole
könnten als Unterstützung bewaffneten Widerstands verstanden werden und stünden
im Widerspruch zu Parteibeschlüssen. Das sind keine Nichtigkeiten. Sie werfen Fragen
nach Gewalt, politischer Verantwortung und der Differenz
zwischen Beschlusslage und Parteiwirklichkeit auf.
Doch weil diese Vorgänge nach Flaschenbergs Urteil keine
„antisemitische Kultur“ der Gesamtpartei beweisen, werden sie beinahe schon als
Belege für das Gegenteil behandelt. Aus „Das beweist nicht alles“ wird „Das
beweist nichts“.
Dazwischen liegt die eigentliche Untersuchung. Kritik an
israelischer Regierungspolitik ist nicht antisemitisch. Auch radikale Kritik
ist es nicht automatisch. Die Grenze wird dort relevant, wo aus Kritik die
Dämonisierung Israels, aus Antizionismus die Bestreitung jüdischer
Staatlichkeit oder aus Solidarität mit Palästinensern die politische Veredelung
von Gewalt gegen Israelis und Juden wird. Ob diese Grenze überschritten wird,
entscheidet weder das Parteibuch des Sprechers noch das Parteibuch seines Kritikers.
Wer profitiert von der Kritik?
Hier vollzieht Flaschenbergs Argument seinen entscheidenden
Wechsel. Nachdem problematische Erscheinungen eingeräumt und ihr struktureller
Charakter bestritten wurde, richtet sich der Blick nicht mehr auf die Vorfälle,
sondern auf diejenigen, die darüber sprechen.
Warum werde Die Linke des Antisemitismus beschuldigt? Weil
sie politisch erfolgreich sei. Der Vorwurf solle
SPD und Grüne von einer Koalition fernhalten und damit letztlich die
Vergesellschaftung von Wohnraum verhindern. Als Profiteur erscheint die
Immobilienlobby; Medien und konservative jüdische Institutionen fungieren in
dieser Darstellung als politische Verstärker.
Dass Antisemitismusvorwürfe instrumentalisiert werden
können, ist selbstverständlich möglich. Parteien verfolgen Interessen,
Lobbyverbände auch, Medien setzen Themen. Nur sagt das über den Wahrheitsgehalt
eines konkreten Vorwurfs nichts aus.
Wer einen Ladendieb aus niederträchtigen Motiven anzeigt,
macht die gestohlene Ware nicht zum Eigentum des Diebes. Selbst wenn ein
Immobilienkonzern aus purem Eigennutz eine antisemitische Äußerung verbreitete,
wäre immer noch anhand der Äußerung zu entscheiden, ob sie antisemitisch war.
Die Frage „Wer profitiert?“ gehört zur politischen Analyse. Als Ersatz für
„Stimmt es?“ ist sie deren Bankrotterklärung.
Besonders problematisch wird diese Verschiebung bei
jüdischen Kritikern. Flaschenberg schreibt, Teile der
jüdischen Gemeinschaft seien von nationalistischen Kräften davon überzeugt
worden, sie seien bedroht; ihre Bedenken seien unbegründet, müssten aber ernst
genommen werden . Selbstverständlich sind jüdische Organisationen nicht
unfehlbar, und ihre Einschätzungen dürfen kritisiert werden. Aber wer ihre
Wahrnehmung als Resultat politischer Manipulation erklärt, müsste umso genauer
die konkreten Vorwürfe prüfen. Sonst entsteht eine hübsche Arbeitsteilung: Die
Partei besitzt die richtige Erkenntnis ihrer selbst; ihre jüdischen Kritiker
besitzen eine Wahrnehmung, deren Irrtum erklärt werden muss.
Auch der Hinweis, Antisemitismus existiere überall und sei
bei Anhängern anderer Parteien womöglich stärker verbreitet, hilft nicht
weiter. Selbst wenn der Vergleich stimmt, beantwortet er nicht die Frage nach
dem Umgang der Linken mit den eigenen Fällen. Der eigene Antisemitismus wird
nicht kleiner, weil beim politischen Gegner mehr davon gefunden wurde.
Antisemitismus ist kein Parteivermögen, dessen moralische Rendite sich am
Marktanteil bemisst.
Gerade deshalb lassen sich einige von Flaschenbergs Sätzen
durchaus festhalten: Die Linke ist nicht schon wegen einzelner Mitglieder eine
antisemitische Partei. Israelkritik ist nicht mit Antisemitismus identisch. Und
der Antisemitismusvorwurf kann politisch missbraucht werden. Nur folgt daraus
ein vierter Satz, den seine Argumentation gern überspringt: Keine dieser
Feststellungen widerlegt einen konkreten antisemitischen Vorfall.
Eine Linke, die ihren Antirassismus ernst nimmt, müsste auch
gar nicht beweisen, dass niemals ein Antisemit in ihre Reihen gelangt.
Entscheidend wäre, was geschieht, nachdem er dort aufgefallen ist: ob seine
Aussagen geprüft werden, ob Widerspruch erfolgt, ob politische Grenzen gezogen
werden – und ob diese Grenzen auch gelten, wenn ihre Anwendung der eigenen
Seite schadet.
Der bequemere Gegner ist der erfundene
Gesamtparteiantisemit. Man widerlegt ihn und darf sich anschließend fühlen, als
sei damit auch der Antisemitismus in der Partei widerlegt. Der wirkliche Fall
ist lästiger. Er hat einen Namen, eine Aussage, einen Kontext und womöglich
Genossen, die ihm widersprechen – oder eben nicht.
Erst dort beginnt die Untersuchung. Flaschenbergs
Überschrift erklärt sie bereits für beendet.
Flaschenberg, Nimrod. 2026. „Die Linke ist
keine antisemitische Partei.“ Jacobin, 21. September 2026.