Die Waffen der anderen nieder

TL;DR: Über den „Aufruf für die Demonstrationen am 3. Oktober 2026“, über einen deutschen Pazifismus, der den Krieg abschaffen will, indem er dem Angreifer das Gewinnen ermöglichen will – und über eine Friedenskoalition, in der Teile der Partei Die Linke mit BSW, dieBasis, kommunistischen Gruppen und traditionellen Pazifisten eine Querachse bilden, deren kleinster gemeinsamer Nenner weniger eine gemeinsame Vorstellung von Emanzipation ist als die abstrakte Beschwörung des Wortes „Frieden“. Wo die Frage nach den Opfern aufhört, kann Frieden zur Ruhe werden, die der Sieger herstellt.

„Hier ist nichts ungefährlich, nicht mal die Begeisterung für den Frieden.“
— Wolfgang Pohrt, Ein Volk, ein Reich, ein Frieden (1981)

Über die deutsche Sehnsucht nach einem Frieden, den andere bezahlen

Der Deutsche, wenn er schon wieder kriegstüchtig werden soll, möchte wenigstens dagegen sein. Das ist verständlich. Weniger verständlich ist, warum deshalb der Russische Staat, realitätsfern,  als friedfertig beschrieben sein muss.

„Nein zu Hochrüstung, Wehrpflicht und Krieg!“, ruft die Friedensbewegung zum 3. Oktober, jenem Feiertag, an dem Deutschland gewöhnlich sich selbst gratuliert, dass es wieder eines ist. Diesmal marschieren gegen seine Kriegstüchtigkeit Teile der Partei Die Linke gemeinsam mit BSW, DKP, dieBasis, Pazifisten, Gewerkschaftern, Christen, Palästinafreunden, Verschwörungsmythologen und Leuten, die sich sonst vermutlich nicht einmal darüber einigen könnten, wer von ihnen links ist.

Das Wort, unter dem sie zusammenfinden, heißt Frieden.

Wörter haben den Vorteil, dass sie keine Interessen haben.

Der Aufruf schon.

Deutschland, heißt es dort, werde „kriegstüchtig gemacht“, die Bundeswehr hochgerüstet, Gesundheitswesen und Infrastruktur würden dem Militär untergeordnet. Das ist kein Grund, der Bundesregierung zu widersprechen, sondern mehrere. Wer nach zwei deutschen Versuchen, Europa nach seinen Bedürfnissen einzurichten, beim dritten Mal nicht begeistert „Führungsverantwortung“ ruft, verfügt wenigstens über ein historisches Gedächtnis.

Auch dass Milliarden für Kanonen nicht gleichzeitig für Krankenhäuser ausgegeben werden, ist keine bolschewistische Geheimlehre. Und dass ein Staat, der bei seinen Gegnern das Völkerrecht entdeckt, bei seinen Freunden gelegentlich kurzsichtig wird, gehört zum Wesen der Außenpolitik.

Soweit könnte man miteinander reden.

Dann aber kommt Russland.

Die Aufrüstung, erfährt man, werde mit einer russischen Bedrohung „begründet“, obwohl Russland angeblich weder Absicht noch Fähigkeit besitze, NATO-Staaten anzugreifen. Deutschland, EU und NATO „eskalieren und verlängern“ durch Militärhilfe den Krieg in der Ukraine.

Von Russland erfährt man dagegen vor allem, womit der Westen sein Verhalten begründet.

Das ist eine bemerkenswerte Arbeitsteilung.

Der Westen hat Interessen, Russland Sorgen.

Der Westen eskaliert, Russland befindet sich in einer Eskalation.

Der Westen liefert Waffen, Russland offenbar Wetter oder Regenbogen oder, um im Bild zu bleiben, weiße Tauben.

Dabei ließe sich gegen deutsche Aufrüstung argumentieren, ohne Wladimir Putin zum Zivildienstleistenden erklären zu müssen.

Die Waffen der Angegriffenen nieder

Der Trick besteht darin, nicht mehr zu fragen, was geschieht, sondern wodurch es schneller aufhört. Ein Krieg, den der Angegriffene verliert, weil ihm niemand Waffen liefert, ist schließlich auch beendet. Sogar besonders erfolgreich. Die Toten schießen nicht zurück, die Besetzten verlängern keinen Krieg, und wer im Gefängnis sitzt, belastet keine Friedensverhandlung durch Maximalforderungen.

Darum fordert der Aufruf den „Stopp aller Wirtschaftssanktionen und Waffenlieferungen“. Aller.

Das ist die Schönheit des vorgeblichen konsequenten Pazifismus des Aufrufs und der Unterzechnenden: Er diskriminiert nicht zwischen dem Gewehr des Angreifers und dem, das dessen Opfer erhält. Er nimmt beiden die Waffen – allerdings zunächst nur dort, wo seine Bundesregierung Zugriff auf sie hat. Was praktisch bedeutet, dass derjenige seine behalten darf, der sie schon besitzt.

„Wir sagen NEIN zu allen Kriegen“, heißt es.

Auch das ist ein schöner Satz. Leider hat die Geschichte die unangenehme Eigenschaft, ihn gelegentlich zu beantworten. Auschwitz wurde nicht durch eine Friedenskonferenz befreit. Die Wehrmacht stellte ihre Tätigkeit nicht ein, weil in London jemand „Die Waffen nieder!“ rief.  Das Schreckensregime der Roten Khmer in Kambodscha, das rund ein Viertel der eigenen Bevölkerung ermordete, wurde 1979 erst durch den militärischen Einmarsch vietnamesischer Truppen gestürzt. Wer jeden Krieg unterschiedslos verwirft, muss irgendwann erklären, ob auch der Krieg gegen die Vernichtungsmaschine nur deshalb bedauerlich war, weil geschossen wurde.

„Nie wieder Krieg“ und „Nie wieder Auschwitz“ sind eben nur so lange dasselbe, wie niemand Auschwitz mit Krieg verhindern muss.

Genau dort hört der Aufruf auf zu denken.

Seine Unterzeichnerliste hilft beim Verständnis. Neben der alten Friedensbewegung und DFG-VK stehen DKP und SDAJ, neben der Linkspartei das BSW, neben Gewerkschaftsgliederungen dieBasis, neben christlichen Pazifisten antiimperialistische Gruppen und Organisationen der Palästinasolidarität. Was diese Gesellschaft über die Emanzipation denkt, dürfte verschieden sein. Darüber, wer den Frieden stört, versteht man sich leichter.

Der gemeinsame Nenner ist weniger eine Vorstellung der befreiten Gesellschaft als eine Geographie des Verdachts: Washington, NATO, Bundesregierung, Rüstungsindustrie, Israel.

Moskau kommt darin hauptsächlich als Gegenstand westlicher Feindbilder vor.

Teheran als Opfer.

Und Israel als Täter.

Der Aufruf beklagt zu Recht, Völkerrecht dürfe nicht nach Bündniszugehörigkeit verteilt werden. Doch Universalismus wird nicht dadurch hergestellt, dass man die Einäugigkeit wechselt. Wer israelische Gewalt untersucht und iranische Herrschaft, Islamismus, Antisemitismus und dessen bewaffnete Verbündete aus dem Bild schiebt, hat den Doppelstandard nicht abgeschafft. Er hat bloß die Seiten gewechselt.

Dasselbe gilt für die Ukraine. Wer mit Recht fragt, welche Interessen Deutschland dort verfolgt, müsste auch fragen, welche Russland verfolgt. Und vor allem, welche die Ukrainer haben könnten. In einer Friedensbewegung, die unablässig von Diplomatie spricht, kommen ausgerechnet diejenigen, über deren Land diplomatisch verfügt werden soll, erstaunlich selten als politische Subjekte vor.

„Eine gemeinsame Friedensordnung in Europa unter Einschluss Russlands“ soll entstehen.

Gewiss. Nur ist „Friedensordnung“ noch keine Auskunft darüber, wer anschließend über Cherson herrscht, wer aus Mariupol zurückkehren darf und ob Grenzen durch Verhandlungen verändert oder durch Panzer geschaffen werden dürfen. Auch der Friedhof besitzt eine stabile Friedensordnung.

Die entscheidende Frage: Frieden für wen?

Die deutsche Friedensbewegung hat einen richtigen Verdacht und zieht daraus den falschen Trost. Richtig ist, der eigenen Regierung nicht zu glauben, sie rüste ausschließlich aus Menschenliebe. Falsch ist der Schluss, deshalb müsse der Gegner dieser Regierung die weniger gefährliche Macht sein.

Materialismus hieße, keinen Staat beim Wort zu nehmen.

Auch nicht den, gegen den der eigene Staat Waffen liefert.

Die Frage lautet deshalb nicht, wer „für Frieden“ ist. Dafür sind am Ende alle, sobald der gewünschte Zustand hergestellt ist. Putin will Frieden, wenn seine Bedingungen gelten. Trump will Frieden, wenn seine Geschäfte stimmen. Die Bundesregierung will Frieden, wenn er ihrer Vorstellung europäischer Ordnung entspricht. Selbst ein Eroberer führt Krieg nicht deshalb, weil er das Geräusch der Artillerie liebt, sondern weil er einen Zustand herstellen möchte, in dem er nicht mehr schießen muss.

Die Frage lautet: Welcher Frieden?

Wer behält das eroberte Land? Wer darf zurückkehren? Wer muss fliehen? Wer darf sich bewaffnen? Wer entscheidet? Und wer bezahlt die Ruhe, die andere Frieden nennen?

Eine Linke, die diese Fragen durch das Wort „Diplomatie“ ersetzt, hat den Krieg nicht überwunden. Sie hat lediglich beschlossen, beim Ergebnis nicht mehr so genau hinzusehen.

Wo der Schutz der Bedrohten vom Frieden getrennt wird, verschwindet nämlich nicht die Gewalt.

Es ändert sich nur, wer sie ungestört ausüben darf.

Und manchmal heißt Frieden bloß, dass der Sieger nicht mehr schießen muss.