Afghanistan: Der zweite Verrat

TL;DR: Fünf Jahre nach der Machtübernahme der Taliban wird aus dem Versagen von 2021 politische Normalität: Damals ließen die demokratischen Staaten ihre afghanischen Verbündeten zurück, heute suchen sie aus geopolitischen, wirtschaftlichen und migrationspolitischen Interessen wieder die Nähe zum Taliban-Regime. Während Frauen und Mädchen entrechtet und Kritiker verfolgt werden, schwindet die internationale Isolation der Islamisten. Besonders zynisch ist die Rückkehrpolitik: Wer Menschen in ein von den Taliban beherrschtes Afghanistan abschiebt, setzt den Verrat von 2021 mit anderen Mitteln fort. Notwendige humanitäre Kontakte dürfen nicht zur politischen Normalisierung werden.

Kommentar zum 5. Jahrestag des 15. August 2021 und zur Normalisierung der Taliban-Herrschaft

Am 15. August 2021 nahmen die Taliban Kabul. Wenig später saßen ihre Kämpfer im Präsidentenpalast und verkündeten einen Sieg, den sie sich gewiss erkämpft hatten, den ihnen aber andere erst ermöglichten. Die demokratischen Staaten, die zwanzig Jahre lang erklärt hatten, in Afghanistan nicht zuletzt Freiheit, Menschenrechte und die Rechte der Frauen zu verteidigen, entschieden sich für einen Abzug, dessen absehbaren Preis andere zu bezahlen hatten. Sie gingen – und als Kabul zusammenbrach, wurde aus dem Abzug eine Flucht.

Was folgte, war kein Machtvakuum, sondern die Rückkehr alter Bekannter aus den Abgründen des 20. Jahrhunderts. Die Taliban marschierten ein und setzten sich fest, als wären die vergangenen zwanzig Jahre nur eine lästige Unterbrechung ihrer Herrschaft gewesen. Seither: Verbote statt Verfassungsrechte, Dekrete statt Debatten, Gottesgebot statt Bürgerrecht.

Afghanistan ist heute ein Land ohne Internet, in dem Mädchen ab der Pubertät aus den Klassenzimmern verschwinden und in Kinderehen gedrängt werden, Frauen systematisch aus Bildung, Beruf und öffentlichem Leben gedrängt und Kritiker verfolgt werden. Millionen Kinder sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, das Gesundheitssystem steht unter gewaltigem Druck – und die sogenannte Weltgemeinschaft? Teile von ihr reichen den Taliban längst wieder die Hand.

Und der Afghan*innen, die den Versprechungen des Westens geglaubt hatten, durften erfahren, welchen Kurswert ein Versprechen besitzt, sobald derjenige, der es gegeben hat, keinen Nutzen mehr darin erkennt, es einzulösen.

Besonders eindrucksvoll ließ sich damals studieren, wie man eine Niederlage in einen moralischen Erfolg umlügt. Während in Afghanistan Menschen verbrannten, was sie als Mitarbeiter westlicher Organisationen auswies, während Frauen ahnten, dass die gerade gewonnenen Freiheiten bald Erinnerungen sein würden, feierten Teile der deutschen Linken vor allem eines: Endlich war die NATO weg. Die Partei DIE LINKE begrüßte den beschlossenen NATO-Abzug ausdrücklich. Wer vor allem den Abzug der westlichen Truppen zum Maßstab des Fortschritts erklärte, konnte einen bemerkenswerten Sieg verbuchen: Nach der Logik von Teilen der Linken, der diese nach 5 Jahren Taliban Herrschaft noch immer anhängen: Der Westen verlor, also musste irgendwie die gute Sache gewonnen haben.

Nur hatten die afghanischen Frauen davon nichts.

Das ist eine jener Stellen, an denen Antiimperialismus in sein Gegenteil umschlägt: Die Menschen, in deren Namen er angeblich spricht, verschwinden hinter der Freude über die Niederlage des falschen Staates. Ob nach dem Abzug Schülerinnen noch zur Schule gehen dürfen, Journalistinnen arbeiten, Oppositionelle leben und ehemalige Ortskräfte schlafen können, ohne beim nächsten Klopfen an der Tür um ihr Leben zu fürchten, wird zur Nebensache gegenüber der weltpolitisch offenbar viel bedeutenderen Genugtuung, dass die NATO eins auf die Mütze bekommen hat.

Thomas Osten-Sacken nannte das im August 2021 Verrat und schrieb „Was bis jetzt über ihre Gräueltaten zu hören ist, dürfte erst der Anfang der langen, dunklen Nacht sein, die sich gerade wieder über Afghanistan senkt.“.

Das Wort war nicht zu groß. Wer Menschen für sich arbeiten lässt, ihnen politische und gesellschaftliche Hoffnungen macht, sie gerade dadurch zu Feinden der Taliban werden lässt und anschließend abreist, übernimmt nicht weniger Verantwortung, weil der Abflugplan eingehalten wurde.

Fünf Jahre später beschreibt Jason Burke im ‚Guardien‘ die Fortsetzung dieses Verrats mit diplomatischen Mitteln.

Die Taliban haben sich nicht liberalisiert. Mädchen dürfen weiterhin keine weiterführenden Schulen besuchen und werden stattdessen in Kinderehen getrieben, Frauen werden aus Universitäten und großen Teilen des öffentlichen Lebens gedrängt, Oppositionelle, Journalisten und Minderheiten leben unter einem Regime, dessen Vorstellung von Freiheit ungefähr dort endet, wo die Freiheit des Einzelnen beginnt. Die große Hoffnung, internationale Kontakte würden die Taliban mäßigen, hat sich als das erwiesen, was man 2021 bereits wissen konnte: eine Hoffnung, deren besonderer Vorzug darin bestand, dass sie diejenigen nichts kostete, die sie äußerten.

Geändert haben sich nicht die Taliban. Geändert hat sich der Umgang mit ihnen.

Russland erkennt ihre Regierung an. China redet mit ihnen über Sicherheit, Rohstoffe und Geschäfte. Indien entdeckt seine strategischen Interessen. Zentralasiatische Staaten interessieren sich für Handelswege. Europäische Regierungen entdecken schließlich einen besonders europäischen Grund für Pragmatismus: Afghanistan besitzt Afghanen, die man gerne wieder loswerden möchte.

Und so verwandelt sich Barbarei in einen Ansprechpartner.

Man muss die Taliban schließlich nicht mögen, heißt die neue Weisheit, man müsse nur „pragmatisch“ mit ihnen umgehen. Pragmatismus ist in der Außenpolitik jenes schöne Wort, mit dem ein Prinzip beerdigt wird, ohne dass jemand das hässliche Wort Opportunismus benutzen muss. Menschenrechte sind universell; Abschiebungen sind dringlich. Und sobald beides miteinander kollidiert, entdeckt der demokratische Staat zuverlässig, welches seiner Anliegen wirklich Staatsräson besitzt.

Dass heute Menschen nach Afghanistan abgeschoben werden, ist deshalb nicht bloß beschämend. Es vollendet die Logik des 15. August 2021.

Damals lautete die Botschaft an die Afghanen: Wir können euch nicht länger schützen.

Heute lautet sie: Für manche von euch halten wir den Schutz auch nicht länger für nötig.

Und damit die Abzuschiebenden von einem Regime zurückgenommen werden, vor dem Menschen geflohen sind, braucht man Kontakte zu eben diesem Regime. Der Taliban-Funktionär wird so vom Repräsentanten einer international geächteten islamistischen Diktatur zum Geschäftspartner europäischer Migrationspolitik. Die Unterdrückung afghanischer Frauen darf selbstverständlich weiterhin verurteilt werden – solange die Verurteilung weder eine Abschiebung verhindert noch ein Geschäft stört.

Man sollte sich deshalb auch vor der bequemen Legende hüten, 2021 habe ein idealistischer Westen seine Werte verraten und betreibe seitdem plötzlich interessengeleitete Politik. Staaten haben Interessen. Ihre Werte sind am glaubwürdigsten dort, wo sie bereit sind, für sie Kosten zu tragen. Afghanistan zeigt gerade deshalb so erbarmungslos, was von der sonntäglichen Rede von Menschenrechten übrig bleibt, wenn montags Sicherheitspolitik, Handel und Migrationsabwehr beginnen.

Das bedeutet nicht, den zwanzigjährigen Afghanistan-Einsatz nachträglich zum humanitären Unternehmen zu verklären. Auch eine Intervention aus eigenen Interessen kann Freiräume schaffen, deren Beseitigung für diejenigen eine Katastrophe ist, die in ihnen leben. Dass westliche Politik nie so selbstlos war, wie ihre Sonntagsredner behaupteten, macht das Berufsverbot einer Afghanin nicht fortschrittlicher. Und dass die NATO Fehler, Verbrechen und Illusionen produziert hat, macht den Taliban keinen Deut weniger reaktionär.

Das hätte gerade eine Linke begreifen müssen, die ihren Namen ernst nimmt: Der Feind meines Feindes ist nicht notwendig mein Freund, und die Niederlage einer westlichen Militärallianz ist noch lange kein Sieg der Emanzipation. Zwischen Washington und den Taliban muss man sich nicht entscheiden, um zu wissen, auf welcher Seite man steht, wenn Mädchen aus Schulen ausgeschlossen werden.

2021 wurden Afghanen im Namen einer beendeten Intervention ihrem Schicksal überlassen. 2026 droht ihre fortgesetzte Unterdrückung im Namen von Stabilität, Migration, Handel und geopolitischem Pragmatismus zur akzeptierten politischen Realität zu werden.

Mit den Taliban sollte deshalb keine politische Normalisierung betrieben werden. Wo Kontakte zur Rettung von Menschen oder für humanitäre Hilfe unvermeidlich sind, sind sie Mittel zum Zweck, keine Partnerschaft und schon gar keine Anerkennung. Abschiebungen in ihr Afghanistan verbieten sich.

Denn wer am 15. August 2021 erklärte, man könne die Afghanen nicht mehr vor den Taliban schützen, und fünf Jahre später Menschen denselben Taliban übergibt, hat aus Kabul durchaus etwas gelernt: wie man aus einem politischen Versagen erst eine Notwendigkeit und aus der Notwendigkeit schließlich Normalität macht.