Die Tote und die Tagesordnung
TL;DR: Am Tod der 20-jährigen Fußballerin Faten Ben Amar El Aziz wird gezeigt, wie Europas Migrationspolitik Menschen zu Zahlen und Sicherheitsproblemen macht. Während über Grenzschutz, Rückführungen und Schengen beraten wird, geraten individuelle Schicksale, politische Ursachen und Europas Mitverantwortung aus dem Blick. Gefordert werden sichere Zugangswege, rechtsstaatliche Verfahren und eine Politik, die Menschenwürde nicht vom Pass abhängig macht.
Faten Ben Amar El Aziz war zwanzig Jahre alt, Fußballerin
und ein Mensch mit Zukunft. In der Sprache europäischer Innenpolitik wurde sie mit
ca. 60.000 anderen Menschen aus Afrika zu jemanden dessen „Grenzübertritt die
europäische Außengrenze infrage stell", zum Sicherheitsproblem, zur Zahl
unter 88 Toten. Während ihre Familie trauert, berät Europa darüber, wie es sich
noch wirksamer gegen Menschen wie sie verteidigen kann.
Auf der einen Seite des Mittelmeers liegt der
Körper einer jungen Frau, die schwimmend Ceuta erreichen wollte. Auf der
anderen sitzen am 4.
August die Innenminister*innen der Europäischen Union vor ihren Bildschirmen
und suchen
nach einer „koordinierten europäischen Antwort“. Zwei Nachrichten, zwei
Sprachen, eine Wirklichkeit. Die eine Sprache kennt Ertrinken, Angst, Kälte,
Hoffnung und Trauer. Die andere kennt Grenzschutz, Rückführung, irreguläre
Einreise und Schengen.
Faten Ben Amar El Aziz wurde nur zwanzig Jahre alt.
Sie spielte Fußball. Das ist keine sentimentale Randnotiz, sondern ein Hinweis
darauf, dass sie ein Leben hatte, das sich nicht in der Art ihres Todes
erschöpfte. Sie hatte Fähigkeiten, Beziehungen, Wünsche und vermutlich jene
unübersichtliche Mischung aus Zuversicht und Sorge, aus der junge Menschen überall
auf der Welt, egal ob im Armem Marokko oder im Reichen Deutschland, ihre
Zukunft bauen. Dann ging sie ins Wasser. Wenige Stunden später war aus einer
Fußballerin ein Fall geworden, aus einer Biografie eine Zahl und aus einem Tod
ein Argument in einer europäischen Sicherheitsdebatte.
Die bislang
88 Toten von Ceuta erscheinen in den politischen Meldungen als Bilanz. Doch
eine Bilanz ist das Resultat einer Buchhaltung, und Tote sind keine
Rechengröße. Hinter jeder Zahl steht ein Mensch, der nicht sterben wollte. Wer
ins Meer steigt, weil das Meer weniger aussichtslos erscheint als das Leben an
Land, entscheidet sich nicht frei zwischen gleichwertigen Möglichkeiten. Er
trifft eine Wahl unter Verhältnissen, die andere geschaffen haben.
Ein Name verschwindet in der Statistik
Europa spricht gern von der Würde des Menschen, solange
diese Würde abstrakt bleibt. Sie schmückt Verträge, Reden und Gedenktage.
Konkret wird sie schwieriger. Konkret trug sie einen Namen, Faten Ben
Amar El Aziz, wurde nur zwanzig Jahre alt, kam aus Marokko und besaß
nicht den richtigen Pass. Dann verwandelt sich das viel beschworene universelle
Recht in eine Frage der Zuständigkeit.
Die Überlebenden von Ceuta berichten von Menschenmengen im
Wasser, von Panik und von Körpern, an denen sie vorbeischwammen.
Ashraf, ein 28-jähriger Marokkaner, schilderte, wie Menschen versuchten, sich
aneinander festzuhalten, während jeder zugleich darum kämpfen musste, nicht
unter Wasser gezogen zu werden. Er erreichte Ceuta, fand dort aber tagelang
weder ausreichend Nahrung noch Unterkunft. Sein Überleben war kein Eintritt in
die Sicherheit, sondern der Beginn einer weiteren Prüfung.
Auch die Mutter, die
durch Ceuta irrte und ihre 13 und 16 Jahre alten Kinder suchte, taucht in der
politischen Debatte höchstens als Teil einer „Migrationslage“ auf. Sie
hielt das Foto eines lächelnden Jungen hoch. Die europäischen Institutionen
halten dagegen Tabellen, Lageberichte und Grenzkarten hoch. Das Foto verlangt
eine Antwort. Die Tabelle verlangt eine Maßnahme. Darin liegt der ganze Unterschied
zwischen Mitgefühl und Verwaltung.
Es wäre billig, allen Beamt*innen, allen Minister*inne und
allen Grenzschützer*innen Gefühllosigkeit zu unterstellen. Institutionen müssen
organisieren, registrieren und entscheiden. Doch Verwaltung wird unmenschlich,
wenn sie ihre Begriffe für die Wirklichkeit hält. Wer in
Verbindung mit Migrant*innen nur noch von „Strömen“ spricht, muss nicht
mehr an einzelne Menschen denken. Wer Migration als Naturereignis beschreibt,
kann politische Ursachen und politische Entscheidungen ausblenden. Ein Strom
hat keine Mutter. Eine Welle spielt nicht Fußball. Eine Zahl ertrinkt nicht.
Die Humanität endet am Schlagbaum
Die Reaktion auf Ceuta folgt einem bekannten europäischen
Muster. Noch bevor die Toten begraben, die Vermissten gefunden und die
Verantwortlichkeiten geklärt sind, wird nach schärferen Kontrollen gerufen.
Giorgia Meloni, Italiens Rechtsextreme Ministerpräsidentin, fordert im Gleichklang
mit Dänemarks Sozialdemokratischer Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und
weitere europäische Regierungschefs eine gemeinsame Antwort. Friedrich Merz steht
an ihrer Seite als jemand, der für dieselbe politische Bewegung steht, die
Migration fast wortgleich mit Faschist*innen im Bundestag vor allem als
Kontrollverlust behandelt: Die Grenze erscheint als verletzter Körper Europas,
nicht der ertrunkene Mensch.
Die Prioritäten sind damit gesetzt. Diskutiert wird über
Zäune, Rückführungen, Abschiebungen und die Verteidigung des Schengen-Raums.
Nicht die Frage, warum Menschen ihr Leben einem Stück Meer anvertrauen,
bestimmt die Tagesordnung, sondern die Frage, wie sich ihre Ankunft verhindern
lässt. Das ist keine Abwesenheit von Politik. Es ist eine Politik, die ihre
Gewalt in technische Begriffe kleidet.
Besonders deutlich wird dieser Widerspruch im Streit um
Schengen. Italien
setzte die passfreien Reiseregeln für Einreisende aus Spanien zeitweise aus,
obwohl Ceuta selbst einen Sonderstatus besitzt und nicht regulär zum
Schengen-Raum gehört. Nach
EU-Recht kann ein Mitgliedstaat die Schengen-Teilnahme eines anderen nicht
einseitig aufheben; Kontrollen an Binnengrenzen sind als begründungsbedürftige
Ausnahmen vorgesehen. Ausgerechnet jene Regierungen, die ständig die
Herrschaft des Rechts beschwören, behandeln dieses Recht offenbar als
beweglichen Zaun: fest gegenüber Schutzsuchenden, biegsam gegenüber der eigenen
Macht.
Die Europäische Kommission hätte als Hüterin der Verträge
auf der Einhaltung gemeinsamer Regeln bestehen müssen. Stattdessen lobte Ursula
von der Leyen das spanische Krisenmanagement und erklärte, an kritischen
Punkten müssten die Grenzen weiter verstärkt werden. So entsteht jene
europäische Einigkeit, die nur noch darin besteht, sich gemeinsam abzuschotten.
Die Gemeinschaft findet zu sich, indem sie andere draußen hält.
Wer über Ursachen schweigt, verwaltet die Folgen
Die politischen Erklärungen behandeln die Menschen vor Ceuta
wie den Ursprung der Krise. Dabei sind sie deren sichtbarstes Symptom. Krieg,
Armut, soziale Ungleichheit, politische Enge und fehlende Zukunftsaussichten
verschwinden hinter der Behauptung, Europa müsse seine Außengrenzen
verteidigen. Wer von Verteidigung spricht, hat den Angreifer bereits erfunden.
Dabei zeigt schon die
Geschichte von Ashraf, wie ein komplexes Geflecht aus Gerüchten, sozialen
Medien, staatlichem Handeln und individueller Verzweiflung Menschen in Bewegung
setzte. Eine
Falschmeldung, wonach Marokkaner*innen ohne Weiteres nach Spanien gelangen
könnten, verbreitete sich rasch. Zugleich wurden die marokkanischen
Grenzkontrollen zunächst reduziert und später zeitweise aufgehoben.
Zehntausende machten sich auf den Weg. Einige glaubten, die Grenze sei offen.
Andere sahen vielleicht nur ein seltenes Fenster in einer ansonsten geschlossenen
Welt.
Ob die Ereignisse geplant, geduldet oder lediglich politisch
ausgenutzt wurden, lässt sich aus allen vorliegenden Quellen nicht
abschließend klären. Gerade deshalb ist Vorsicht gegenüber den schnellen
Gewissheiten der Regierungen geboten. Marokko und Spanien sind bei
Grenzkontrollen, Rückführungen und Sicherheitsfragen voneinander abhängig. Spanien
unterstützt seit 2022 die marokkanische Position zur Westsahara; die
bilateralen Beziehungen gelten als vergleichsweise eng. Die Grenze ist
daher nicht bloß eine Linie zwischen zwei Staaten. Sie ist ein politisches
Instrument, das geöffnet, geschlossen und zur Verhandlung eingesetzt werden
kann.
Menschen wie Faten werden in diesem Machtspiel zur
Manövriermasse. Europäische Staaten lagern die Abwehr von Migration an
Nachbarländer aus und zeigen sich überrascht, wenn diese Abhängigkeit
politischen Preis bekommt. Marokko kontrolliert nicht nur einen Grenzabschnitt,
sondern einen Teil der europäischen Innenpolitik. Die EU bezahlt, verhandelt
und mahnt – und nennt die Partnerschaft. Diejenigen, um deren Körper es dabei
geht, sitzen nicht mit am Tisch.
Auch die ökonomische Heuchelei ist kaum zu übersehen.
Italien warnt vor Migration und plant zugleich die Aufnahme Hunderttausender
ausländischer Arbeitskräfte. Spanien will eine große Zahl undokumentierter
Menschen legalisieren. Europas Volkswirtschaften benötigen Arbeitskräfte,
während Europas Regierungen den Eindruck erwecken, Migration sei ausschließlich
eine Bedrohung. Erwünscht ist der Mensch als Arbeitskraft, unerwünscht als
Träger eigener Rechte. Er soll kommen, wenn der Arbeitsmarkt ruft, und verschwinden,
wenn die Wahlkampfrhetorik es verlangt.
Europas Friedhof hat eine Geschäftsordnung
Die europäische Migrationspolitik scheitert nicht daran,
dass sie ihre Ziele verfehlt. Sie scheitert moralisch gerade dort, wo sie
erfolgreich ist. Abschreckung soll abschrecken. Menschen sollen wissen, dass
der Weg gefährlich ist, dass sie zurückgewiesen, interniert oder abgeschoben
werden können. Das Leid an den Grenzen ist deshalb nicht nur ein bedauerlicher
Nebeneffekt. Es ist Teil der Botschaft.
Natürlich unterschreiben europäische Regierungen keinen
Beschluss mit dem Satz, eine junge Fußballerin müsse sterben. Die Gewalt
moderner Grenzpolitik funktioniert diskreter. Sie verteilt Verantwortung auf
Behörden, Staaten, Einsatzkräfte und Drittstaaten. Am Ende ist niemand der
Täter und doch ist jemand tot. Das Meer erhält die Schuld, als sei es das Meer
gewesen, das Visa verweigert, legale Wege versperrt und Menschen nach Herkunft
sortiert hätte.
Der Hinweis
auf die Instrumentalisierung durch Russland, auf prorussische Netzwerke und
koordinierte Desinformation mag berechtigt sein. Doch Desinformation wird nicht
dadurch bekämpft, dass Europa selbst seine Wirklichkeit beschönigt. Eine Union,
die Menschenrechte verkündet und gleichzeitig Schutzsuchende in
lebensgefährliche Wege zwingt, liefert ihren Gegnern das Material frei Haus.
Nicht die Kritik an diesem Widerspruch schwächt Europa. Der Widerspruch selbst
tut es.
Auch der Streit über Ceuta und Melilla als verbliebene
spanische Gebiete auf dem afrikanischen Kontinent gehört in diesen
Zusammenhang. Er wird von Regierungen, besonders der der USA, aufgegriffen, die
kaum glaubwürdig als Vorkämpfer*innen der Dekolonisierung auftreten können.
Doch die Heuchelei der Kritiker*innen macht die historische Frage nicht
gegenstandslos. Europas Außengrenze ist nicht naturgegeben. Sie ist Ergebnis
von Eroberung, Kolonialismus, Verträgen und Gewalt. Wer sie heute als zeitlose
Ordnung verteidigt, löscht ihre Geschichte aus.
Am heutigen 4. August werden die europäischen Innenminister*innen
vermutlich keine Minute des Schweigens für Faten Ben Amar El Aziz einlegen.
Selbst wenn sie es täten, wäre damit wenig gewonnen. Schweigen ist billig, wenn
anschließend die Zäune erhöht werden. Entscheidend wäre eine Politik, die
Menschen nicht erst betrauert, nachdem sie an den Folgen europäischer
Abschreckung gestorben sind.
Eine europäische Antwort, die diesen Namen verdient, müsste
mit sicheren Zugangswegen, rechtsstaatlichen Verfahren und der Anerkennung
beginnen, das menschliche Würde nicht vom Geburtsort abhängt. Sie müsste
zugleich über die politischen und ökonomischen Verhältnisse sprechen, die
Migration hervorbringen, ohne daraus das zynische Versprechen abzuleiten,
Menschen müssten nur lange genug in Armut warten, bis Europa ihre
Herkunftsländer entwickelt habe.
Faten spielte Fußball. Vielleicht war sie schnell,
vielleicht ehrgeizig, vielleicht diejenige, die ihre Mitspieler*innen
aufrichtete, wenn ein Spiel verloren war. Darüber informiert keine
Grenzstatistik. Diese Unkenntnis ist kein Zufall. Das System muss von ihr
nichts wissen. Für seine Zwecke genügt, dass sie die Grenze überschreiten
wollte.
Was sagt es über Europa aus, wenn der Tod einer
zwanzigjährigen Frau vor allem als Begründung dafür dient, die Grenze zu
verstärken, an der sie starb? Vielleicht dies: Europas Problem ist nicht, dass
es seine Werte vergessen hätte. Es erinnert sich sehr genau an sie – nur nicht
in dem Augenblick, in dem sie etwas kosten würden.