Die Wiederkehr der Gewissheit

TL;DR: Eine Kolumne darüber, dass in Teilen der Linksjugend stalinistische, DDR-verklärende und antizionistische Denkmuster wieder salonfähig werden. Sie warnt: Eine demokratische Linke verliert ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie den antistalinistischen Bruch von 1989 vergisst und Freiheit erneut dem Versprechen politischer Gewissheit opfert.

Stalinismus in der Linksjugend und die Krise einer Linken, die ihre Geschichte verlernt

Manche politischen Sätze sind keine Meinungen. Sie ziehen eine Grenze. Als Michael Schumann am 16. Dezember 1989 auf dem außerordentlichen Parteitag der SED sagte: „Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System“, sprach er nicht eine Fußnote der Wendezeit. Er lieferte auch keine Notformel für eine Partei im Einsturz. Er benannte die Bedingung, unter der diese Partei überhaupt weiterexistieren konnte.

Aus der SED wurde die PDS, später Die Linke. Dieser Weg führte nicht um den Bruch mit dem Stalinismus herum. Er führte durch ihn hindurch. Die PDS konnte nur deshalb einen Platz im demokratischen Spektrum beanspruchen, weil sie einräumte, was nicht länger zu beschönigen war: Die DDR war kein nur unglücklich gescheitertes Reformexperiment. Sie war ein Staat, der Freiheit beschnitt, Opposition bekämpfte und Bürger zu Untertanen erzog. Antistalinismus war darum kein Schmuck am Programm. Er war die Eintrittskarte in die Demokratie.

Vor diesem Hintergrund gewinnen die Recherchen von BR und ARD über die Linksjugend ['solid] ihr Gewicht. An der Oberfläche geht es um Funktionäre, die Stalin feiern, Mao zitieren, Honecker verklären oder antisemitische und antiisraelische Parolen verbreiten. Das ist hässlich genug. Doch der eigentliche Befund liegt tiefer. Wieder treten politische Muster hervor, deren Überwindung einmal die Voraussetzung dafür war, dass es eine demokratische Linke nach der SED überhaupt geben konnte .

Die Frage ist also nicht, ob die Linksjugend ein Problem hat. Die Frage ist, warum Traditionen, die historisch erledigt schienen, für Teile einer jungen Generation wieder nach Zukunft klingen.

Der vergessene Gründungskonsens

Der Antistalinismus der PDS war keine Seminarübung. Er war gelernte Geschichte. Gysi, Schumann und andere Reformkräfte hatten begriffen, dass sich sozialistische Politik nicht allein über ihre Ziele legitimiert. Die Mittel zählen. Eine Gesellschaft kann Gleichheit versprechen und Unfreiheit liefern. Sie kann Solidarität sagen und Gefängnis meinen. Sie kann sich antifaschistisch nennen und doch autoritär herrschen.

Das war die Lehre von 1989.

Die neuen Recherchen zeigen nun eine Generation, der diese Erfahrung offenbar fern geworden ist. Mitglieder des (am 1. Juni aufgelösten) Bundesarbeitskreises „Agitationspropaganda“ kurz BAK Agitprop verbreiteten Bilder von Stalin, Mao und Honecker, nannten sich selbst „stalinistisch“ und bekannten sich auf Instagram zur „Tradition realsozialistischer Staaten wie der DDR“. Ein Funktionär schrieb intern: „Lang lebe Stalin!“ und „Lang lebe Honecker!“ Man kann das als pubertäre Provokation abtun. Nur erklärt das wenig. Entscheidend ist nicht der Krawall. Entscheidend ist, dass er normal wird.

Politische Tabus verschwinden selten mit großem Knall. Sie sickern zurück. Erst als Witz, dann als Pose, schließlich als Haltung.

Genau das dokumentieren die BR-Recherchen. Nicht dass es Stalinfreunde gibt, ist neu. Solche Gestalten gab es immer. Neu ist die Beiläufigkeit, mit der sie in einer Organisation auftreten, die sich selbst emanzipatorisch, antifaschistisch und demokratisch nennt.

Darin liegt ein Missverständnis, das keineswegs harmlos ist. Stalinismus erscheint in vielen dieser Äußerungen nicht als Herrschaftssystem, sondern als Projekt mit Licht- und Schattenseiten. Dann fragt man nicht mehr: Was geschah mit den Menschen? Sondern: Was wurde erreicht?

So beginnt die alte Rechnung.

Die Verklärung der Diktatur

Politische Romantik lebt von der Auswahl. Sie sieht nicht das System, sondern sein Versprechen.

Wer die DDR verklärt, spricht von Kinderbetreuung und schweigt über die Staatssicherheit.
Wer Stalin verteidigt, nennt Industrialisierung und übergeht den Gulag.
Wer Mao bewundert, redet von Modernisierung und verliert die Toten des Großen Sprungs nach vorn aus dem Blick.

Dieses Muster findet sich bei dem inzwischen aufgelösten BAK Agitprop. Dessen Leitung erklärte dem BR, Stalin habe Modernisierung betrieben und Kapitalisten bestraft. Ja, Fehler habe es gegeben, aber man wolle sich auf die „positiven Seiten“ des Realsozialismus beziehen. Nach politischen Gefangenen und Mauertoten gefragt, antwortete der Arbeitskreis: „Die Revolution fordert Opfer“.

In diesem Satz steckt der ganze Jammer autoritärer Ideologie. Nicht weil er besonders originell wäre. Gerade weil er so gewöhnlich klingt. Das 20. Jahrhundert kennt unzählige Varianten derselben Entschuldigung. Immer gibt es das große Ziel. Immer den historischen Fortschritt. Immer Menschen, die leider im Weg standen.

„Die Revolution fordert Opfer“ ist keine Entgleisung. Es ist ein Programm. Der einzelne Mensch zählt nur noch als Material der Geschichte. Freiheit wird verrechenbar. Rechte werden Posten in einer Bilanz.

Gegen genau diese Logik richtete sich der antistalinistische Gründungskonsens der PDS.

Wer heute die „positiven Seiten“ des Stalinismus herausarbeiten will, argumentiert im Kern wie jeder Bewunderer autoritärer Effizienz. Dann steht auf der einen Seite Industrialisierung, Alphabetisierung, soziale Sicherung. Auf der anderen Seite stehen Lager, Zwangsarbeit, politische Gefangene, Terror und Tote. Der Skandal liegt nicht erst im Ergebnis dieser Rechnung. Er liegt darin, dass man sie überhaupt aufmacht.

Demokratische Politik beginnt dort, wo bestimmte Dinge nicht verrechnet werden dürfen.

Die Sehnsucht nach Eindeutigkeit

Die neue Attraktivität stalinistischer Figuren kommt nicht aus historischem Wissen. Sie speist sich aus gegenwärtiger Überforderung.

Die Welt ist unübersichtlich. Die Klimakrise lässt sich nicht national lösen. Ungleichheit verschwindet nicht durch eine einzige Reform. Kriege haben selten nur eine Ursache. Selbst links und rechts sind nicht mehr so bequem sortiert wie früher. Wer Halt sucht, kann an dieser Komplexität verzweifeln.

Autoritäre Weltbilder machen ein anderes Angebot. Sie ordnen. Sie verkürzen. Sie teilen die Welt in Täter und Opfer, Fortschritt und Reaktion, Unterdrücker und Unterdrückte. Wer die Front kennt, muss die Widersprüche nicht mehr aushalten.

Hier liegt die eigentliche Versuchung.

Niemand sehnt sich ernsthaft nach Kollektivierung und Fünfjahresplan. Zurückkehrt etwas anderes: der Wunsch nach Gewissheit. Stalin, Mao und andere autoritäre Figuren erscheinen dann nicht als historische Herrscher, sondern als Zeichen der Entschlossenheit. Sie stehen gegen eine demokratische Politik, die abwägt, streitet, zweifelt.

Demokratie wirkt schwach, weil sie langsam ist.
Autoritarismus wirkt stark, weil er entscheidet.
Der Preis verschwindet im Schatten der Geste.

Dabei liegt gerade im Zweifel die Stärke demokratischer Politik. Sie zwingt dazu, den eigenen Irrtum mitzudenken. Autoritäre Ideologien können das nicht. Sie ersetzen Unsicherheit durch Gewissheit, Pluralität durch Wahrheit.

Am Ende landen sie fast immer dort, wo sie begonnen haben: bei der Herrschaft weniger über viele.

Antizionismus und alte Muster

Besonders sichtbar wird diese Entwicklung in den Debatten über Israel und den Nahostkonflikt.

Die BR-Recherchen beschreiben ein Milieu, in dem antiimperialistische Deutungen nicht mehr Analyse sind, sondern Weltanschauung. Ein Landessprecher spricht von israelischen „Konzentrationslagern“. In einem anderen Beitrag brennt eine israelische Flagge, dazu die Parole „Israel verrecke!“ Ein Bundessprecher stellt den islamistischen Charakter der Hamas infrage und nennt entsprechende Einordnungen „wirklich peinlich“.

Kritik an der israelischen Regierung ist legitim. Selbstverständlich. Sie gehört zur demokratischen Öffentlichkeit wie Kritik an jeder anderen Regierung. Doch die dokumentierten Aussagen überschreiten diese Grenze. Israel erscheint nicht mehr als Staat mit einer Regierung, einer Gesellschaft, Konflikten und Entscheidungen. Israel wird zur Chiffre.

Damit kippt die Debatte.

Aus Kritik wird moralische Totalisierung.
Aus konkreter Politik wird kollektive Schuld.
Aus Analyse wird Lagerdenken.

Wie leicht ein stalinistisch grundierter Antizionismus in vulgären, als links verkleideten Antisemitismus umschlägt, führte im vergangenen Jahr die Linksjugend Frankfurt vor. Unter ihrem Namen, mit Logo und erkennbarem Parteibezug, erschien zu einer Meldung über 52 jüdische Jugendliche aus Frankreich, die aus einem Flugzeug verwiesen worden waren, der Satz: „Wir müssen leider enttäuschen: Der Rauswurf fand nicht statt während das Flugzeug in der Luft war.“

Das war kein geschmackloser Witz. Es war die Pointe einer Vernichtungsfantasie. Der Satz beklagte nicht den Ausschluss aus einem Flugzeug, sondern dass er nicht tödlich endete. Wer so spricht, verlässt nicht bloß den guten Ton. Er verlässt den Bereich politischer Kritik.

Noch aufschlussreicher war, dass dieser Satz nach der Darstellung des Blogbeitrags 20 Tage lang öffentlich stehen blieb. Erst nach massiver Kritik folgten Löschung, Distanzierung und die üblichen Formeln. Man habe verletzt, man bedaure, man trete „fest entschlossen gegen jeden Antisemitismus“ ein. Das klang weniger nach Einsicht als nach Schadensbegrenzung. Die Autorin sei eine Einzelperson gewesen, suspendiert, entfernt, nicht mehr Mitglied. Als wäre damit die politische Frage erledigt.

Gerade hier zeigt sich das alte Muster. Antisemitismus tritt nicht immer mit Springerstiefeln auf. Er kann im Tonfall moralischer Überlegenheit erscheinen, im akademisierten Antiimperialismus, im süffisanten Kommentar, der Verachtung als Haltung verkauft. Er tarnt sich als Antizionismus und verrät sich in dem Moment, in dem jüdisches Leben nicht mehr geschützt, sondern verhöhnt wird.

Peter Ullrich beschreibt in seiner Kritik des Linksjugend-Beschlusses genau diese Tendenz. Obwohl er eine stärkere Solidarität mit Palästinensern grundsätzlich verteidigt, kritisiert er die „einseitige“ Deutung des Zionismus und die vereinfachenden antiimperialistischen Muster des Beschlusses. Gerade weil diese Kritik aus der Palästina Solidarischen Linken selbst kommt, ist sie schwerer abzutun.

Sie zeigt, worum es geht.

Nicht jede Kritik an Israel ist antisemitisch. Aber jede Ideologie wird gefährlich, wenn sie politische Wirklichkeit nur noch durch ein einziges Raster jagt.

Das klassische antiimperialistische Weltbild kennt Unterdrücker und Unterdrückte. Diese Perspektive kann etwas erklären. Gefährlich wird sie, wenn sie alles erklären soll. Dann verschwinden Geschichte, Widersprüche und Ambivalenzen hinter einer moralischen Erzählung. Am Ende steht nicht Solidarität, sondern Sortierung: hier die Guten, dort die Bösen; hier Opfer, dort Feinde; und irgendwo dazwischen jüdisches Leben, das nur noch als Störfall der eigenen Weltdeutung vorkommt.

Die Welt wird einfacher.
Und dadurch falscher.

Die Krise der linken Selbstkritik

Vielleicht liegt die Bedeutung dieser Entwicklung weniger in den Aussagen einzelner Funktionäre als in dem, was sie über den Zustand der Linken verraten.

Die demokratische Linke war immer dann stark, wenn sie ihre eigenen Irrtümer ernst nahm. Die Kritik am Stalinismus kam nicht nur von konservativen Gegnern. Sie kam von linken Dissidenten, Sozialisten, Reformkommunisten. Sie war schmerzhafte Selbstaufklärung. Gerade deshalb hatte sie Gewicht.

Heute verliert diese Tradition offenbar Bindekraft. Für viele jüngere Aktivisten ist die DDR so fern wie für frühere Generationen das Kaiserreich. Erinnerung wird abstrakt. Erfahrung wird Erzählung. Geschichte wird Material für Symbolpolitik.

So wächst die Romantik.

Die DDR erscheint als Gegenbild zum Kapitalismus. Stalin als Chiffre revolutionärer Konsequenz. Antiimperialismus als moralischer Kompass. Die historischen Erfahrungen, die einst zur Kritik dieser Begriffe zwangen, treten zurück.

Das ist kein Sonderproblem der Linksjugend. Rechte verklären Nationen. Linke verklären Revolutionen. Liberale verklären gern die goldene Zeit der Globalisierung. Nostalgie gehört zum Werkzeugkasten moderner Politik.

Für die demokratische Linke ist sie besonders gefährlich. Denn ihre Glaubwürdigkeit beruhte jahrzehntelang gerade darauf, dass sie sich selbst kritisieren konnte. Schumanns Satz war mehr als Distanzierung. Er war ein Versprechen: Sozialistische Politik darf die Freiheit nie wieder dem Fortschritt opfern.

Die Debatten in der Linksjugend stellen deshalb eine unbequeme Frage. Was bleibt von einer politischen Tradition, wenn sie ihre eigenen Lektionen vergisst? Und was geschieht mit einer demokratischen Kultur, wenn die Gründe ihrer Entstehung verblassen?

Wenn Vergangenheit wieder Zukunft spielen soll

Es wäre bequem, die Vorgänge in der Linksjugend als Randtheater abzulegen. Jugendorganisationen übertreiben. Jede Generation sucht ihre Provokation. Doch die Recherchen von BR und ARD deuten auf mehr. Sie zeigen nicht die Rückkehr des historischen Stalinismus. Sie zeigen die Rückkehr einer politischen Versuchung.

Sie besteht darin, Freiheit gegen Gewissheit zu tauschen.
Sie besteht darin, Komplexität durch ideologische Klarheit zu ersetzen.
Sie besteht darin, Gegner nicht mehr als Gegner zu sehen, sondern als Hindernisse.

Darum geht diese Debatte die ganze demokratische Linke an. Nicht weil einige Funktionäre schlimme Sätze gesagt haben. Sondern weil sich an diesen Sätzen entscheidet, ob der antistalinistische Gründungskonsens von 1989 noch Fundament ist oder nur noch Museumsstück.

Vielleicht liegt darin die bittere Ironie der Gegenwart. Ausgerechnet eine Generation, die sich besonders antifaschistisch, emanzipatorisch und progressiv versteht, entdeckt Denkmuster wieder, die ihre Vorgänger mühsam begraben glaubten. Die Gespenster der Geschichte kehren nicht zurück, weil sie stärker geworden sind. Sie kommen zurück, weil die Erinnerung an ihre Gefahr schwächer wird.

Die entscheidende Frage lautet daher nicht, ob Stalinismus in der Linksjugend wieder sagbar geworden ist. Sie lautet, wer heute noch erklären kann, warum er einst unsagbar werden musste.