Sag, was ist

TL;DR: Die Kolumne kritisiert den vorgeblich „Palästina Solidarischen“ Teil der Partei Die Linke dafür, Antisemitismusvorwürfe pauschal als Kampagnen abzutun, autoritäre Traditionen zu verharmlosen und komplexe politische Konflikte auf einfache Feindbilder zu reduzieren. Statt politischer Erneuerung drohe die Rückkehr alter ideologischer Blindheiten. Wie Antizionismus und Stalinismus Verharmlosung als linke Erneuerung auftreten Es geht um ein Gespräch, das sich selbst als innerlinke Klärung verkauft: Hannah Bruns von der Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität, deren Austrittserklärung aus der Partei Die Linke auf der Seite des Jugendwiderstands mit Wohlwollen bedacht wurde ; Thies Kehmeier von der BAG Palästina-Solidarität, dessen Gesinnungsbekenntnis   als Bewerbung für den Parteivorstand auf der Parteitagsseite nachzulesen ist ; dazu Fabian Lehr, der Kritik in bester ML-Manier vor allem für eine politisch koordinierte Kampagne hält. Die Krise der LINKEN ist ein alter...

TL;DR: Der Kommentar kritisiert, dass Europas politische Mitte migrationspolitische Härte übernimmt und sie als Ordnungspolitik verkauft. Freiheitsentzug, Leistungskürzungen und Auslagerung in Drittstaaten werden dabei als Verwaltung normalisiert. Wenn Europa Freiheitsentzug ohne Straftat, Leistungskürzungen und Abschiebung in Drittstaaten als Verwaltung verkauft, bleibt vom Versprechen universeller Grundrechte nur noch Rhetorik. 418 Abgeordnete heben die Hand, und plötzlich soll es wieder vernünftig sein, Menschen einzusperren, die nichts getan haben, außer da zu sein. Zwei Jahre Haft. Nicht wegen einer Straftat. Nicht nach einem Urteil. Nicht einmal, weil Schuld festgestellt wurde. Sondern weil jemand bei der eigenen Abschiebung nicht ausreichend „mitwirkt“. Darin liegt die sprachliche Meisterleistung dieser Politik: Aus Zwang wird Kooperation, aus Freiheitsentzug Verwaltung, aus Entrechtung Ordnung. Der Rechtsstaat, so hat man es einmal gelernt, soll den Einzelnen vor der Will...

TL;DR: Benjamin-Immanuel Hoff kritisiert linke Lagerblindheit: Wer Stalinismus, Antisemitismus oder autoritäres Denken nur deshalb verteidigt, weil die Kritik von der falschen Seite kommt, ersetzt Analyse durch Reflex und beschädigt die demokratische Linke. Benjamin-Immanuel Hoff erinnert daran, dass linke Kritik nicht beim Gegner beginnen darf, sondern beim Inhalt. Wer Stalinismus, Antisemitismus und autoritäres Denken aus Lagerloyalität schont, verrät die eigene Tradition. Benjamin-Immanuel Hoff hat einen Text geschrieben, der anetwas erinnert, was in Teilen der Linken regelmäßig verschüttgeh t: Aus Unfug wird keine Dialektik, nur weil er eine rote Fahne trägt. Es geht um junge Genossen, für die Stalin, Mao oder die DDR nicht historische Desaster mit realen sozialen Widersprüchen sind, sondern schlecht erzählte Heldensagen, die man nur endlich richtig lesen müsse. Hoff tut dabei das Seltene und Richtige: Er hält Herkunft nicht für Wahrheit. Wenn der Bayerische Rundfunk über Sta...

TL;DR: Zur Kritik das Ausweichmanövers der Linken Bayern: Statt auf konkrete Vorwürfe gegen Funktionäre der Linksjugend einzugehen, werde über Kontext, Medienkritik und angebliche Kampagnen gesprochen. Der Kernvorwurf bleibt: Wer politische Sätze äußert, muss sich zu ihnen verhalten. Wie Die Linke Bayern auf handfeste Vorwürfe mit Nebelmaschinen antwortet – und warum das mehr über den Zustand der Debatte sagt als über den Bayerischen Rundfunk Die Pointe liegt nicht in dem, was gesagt wird. Sie liegt in dem, was fehlt. Es gibt politische Erklärungen, die wie ein Dementi klingen. Es gibt andere, die eher einem Geständnis ähneln. Und dann gibt es Texte wie die „Stellungnahme zur Hetzkampagne“ der Linken Bayern: ein Lehrstück darüber, wie man von einem Vorwurf spricht, ohne ihn anzufassen. Der Bayerische Rundfunk hat schwere Vorwürfe gegen Funktionäre der Linksjugend öffentlich gemacht. Nicht wegen eines missglückten Nebensatzes. Nicht wegen eines aus dem Zusammenhang gefallenen K...

  TL;DR: „Alles nur Kampagne“: Ulrike Eifler deutet die Antisemitismusvorwürfe gegen Teile der Linksjugend als Angriff auf antikapitalistische Jugendpolitik. Damit ersetzt sie die inhaltliche Prüfung der dokumentierten Aussagen durch die Frage nach den Motiven der Kritiker. Entscheidend bleibt aber, ob die Vorwürfe stimmen. Wie Ulrike Eifler die Antisemitismusdebatte in der Linksjugend von den Aussagen auf die Absichten der Kritiker verschiebt Ulrike Eifler (@EiflerUlrike), Mitglied im Parteivorstand der Linken, twitterte gestern. Das tut sie öfter. Drei Tweets von ihr gewinnen ihr Gewicht jedoch erst als Reaktion auf die Recherchen von BR und ARD über die Linksjugend [`solid]. An der Oberfläche geht es um Funktionäre, die Stalin feiern, Mao zitieren, Honecker verklären oder antisemitische und antiisraelische Parolen verbreiten . Das ist hässlich genug. Doch der eigentliche Befund liegt tiefer. Wieder treten politische Muster hervor, deren Überwindung einmal Voraussetzung da...

TL;DR: Ein Text zum Beitrag „Demokratische Kultur statt Kaderdenken“ von Rainer Benecke und Alexander Stahl in 'Links Bewegt', der linke Politik gegen Kaderdenken, Begriffsrituale und autoritäre Gewissheiten verteidigen. Statt nostalgischer Klassenbeschwörung fordern sie demokratische Kultur, konkrete Analyse und eine Linke, die ihre Tradition prüft, statt sie anzubeten. Warum „Demokratische Kultur statt Kaderdenken“ von Rainer Benecke und Alexander Stahl zu den besseren Texten der gegenwärtigen Linken zählt Parteien pflegen ihre Krankheiten mit Vorliebe durch die Mittel, die sie erst hervorgebracht haben. Fällt die Zustimmung, entsteht ein Strategiepapier. Löst sich Bindung auf, beschließt man Leitlinien. Passt die Wirklichkeit nicht mehr zu den Begriffen, wird selten die Wirklichkeit geprüft. Meist wird das Wörterbuch nachgeschärft. Der Text von Rainer Benecke und Alexander Stahl tut etwas Ungewöhnliches : Er verzichtet auf die nächste Parole. Er stellt eine alte, daru...

TL;DR: Eine Kolumne darüber, dass in Teilen der Linksjugend stalinistische, DDR-verklärende und antizionistische Denkmuster wieder salonfähig werden. Sie warnt: Eine demokratische Linke verliert ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie den antistalinistischen Bruch von 1989 vergisst und Freiheit erneut dem Versprechen politischer Gewissheit opfert. Stalinismus in der Linksjugend und die Krise einer Linken, die ihre Geschichte verlernt Manche politischen Sätze sind keine Meinungen. Sie ziehen eine Grenze. Als Michael Schumann am 16. Dezember 1989 auf dem außerordentlichen Parteitag der SED sagte: „Wir brechen unwiderruflich mit dem Stalinismus als System“, sprach er nicht eine Fußnote der Wendezeit. Er lieferte auch keine Notformel für eine Partei im Einsturz. Er benannte die Bedingung, unter der diese Partei überhaupt weiterexistieren konnte. Aus der SED wurde die PDS, später Die Linke. Dieser Weg führte nicht um den Bruch mit dem Stalinismus herum. Er führte durch ihn hindurch. Die PDS k...