Ulrike Eifler und der Antikapitalismus als Schutzbehauptung

 TL;DR: „Alles nur Kampagne“: Ulrike Eifler deutet die Antisemitismusvorwürfe gegen Teile der Linksjugend als Angriff auf antikapitalistische Jugendpolitik. Damit ersetzt sie die inhaltliche Prüfung der dokumentierten Aussagen durch die Frage nach den Motiven der Kritiker. Entscheidend bleibt aber, ob die Vorwürfe stimmen.

Wie Ulrike Eifler die Antisemitismusdebatte in der Linksjugend von den Aussagen auf die Absichten der Kritiker verschiebt

Ulrike Eifler (@EiflerUlrike), Mitglied im Parteivorstand der Linken, twitterte gestern. Das tut sie öfter. Drei Tweets von ihr gewinnen ihr Gewicht jedoch erst als Reaktion auf die Recherchen von BR und ARD über die Linksjugend [`solid]. An der Oberfläche geht es um Funktionäre, die Stalin feiern, Mao zitieren, Honecker verklären oder antisemitische und antiisraelische Parolen verbreiten. Das ist hässlich genug. Doch der eigentliche Befund liegt tiefer. Wieder treten politische Muster hervor, deren Überwindung einmal Voraussetzung dafür war, dass es nach der SED überhaupt eine demokratische Linke geben konnte.

Die Frage ist also nicht nur, ob die Linksjugend ein Problem hat. Die Frage ist, warum Traditionen, die historisch erledigt schienen, für Teile einer jungen Generation wieder nach Zukunft klingen.

Vor diesem Hintergrund sind Eiflers Tweets bemerkenswert. Nicht, weil sie Medienkritik übt. Das wäre banal. Bemerkenswert ist, dass sie eine Debatte über konkrete Aussagen, Parolen und politische Bezugnahmen in eine Debatte über die angeblichen Motive der Kritiker verwandelt.

Der BR-Bericht spricht von Aussagen aus der Linksjugend. Eifler spricht von einem Angriff auf ein antikapitalistisches Jugendmilieu. Aus der Frage, was gesagt wurde, wird die Frage, wer ein Interesse daran haben könnte, es öffentlich zu machen. Da beginnt das Problem.

Der Widerspruch in Ulrike Eiflers Tweets liegt nicht darin, dass sie Medien kritisiert. Das darf man. Man soll es sogar, wenn es Grund dazu gibt. Der Widerspruch liegt darin, dass sie eine Debatte über bestimmte Sätze, Parolen und politische Bezugnahmen in eine Debatte über die angeblichen Motive derer verwandelt, die darauf hinweisen.

Der BR-Bericht spricht von Aussagen aus der Linksjugend. Eifler spricht von einem Angriff auf ein antikapitalistisches Jugendmilieu. Aus der Frage, was gesagt wurde, wird die Frage, wer ein Interesse daran haben könnte, es öffentlich zu machen. Da beginnt das Problem.

Eiflers These ist rasch erzählt: Die Krise des Kapitalismus treibe junge Leute nach links. Das erschrecke die bürgerliche Klasse. Deshalb würden Jugendorganisationen der Linken als antisemitisch, stalinistisch oder DDR-verklärt denunziert. Kritik an der Linksjugend erscheint so nicht mehr als Reaktion auf konkrete Vorfälle, sondern als Abwehr einer radikalen Opposition.

Das ist eine politische Deutung. Sie kann stimmen, sie kann Unsinn sein. Nur beantwortet sie nicht die Frage, um die es geht.

Im BR-Bericht stehen keine allgemeinen Meditationen über Klassenherrschaft im Mittelpunkt. Dort werden nach Darstellung des Berichts konkrete Aussagen genannt: „Israel verrecke“, die Rede von „israelischen Konzentrationslagern“, die Verharmlosung des islamistischen Charakters der Hamas, positive Bezüge auf die Intifada und Forderungen nach der Vernichtung der israelischen Armee. Dazu kommen Stimmen ehemaliger und aktueller Mitglieder der Linksjugend, die selbst von einem Antisemitismusproblem im Verband sprechen.

Die entscheidende Frage lautet also nicht, ob Medien Interessen haben. Natürlich haben sie welche. Die Frage lautet: Sind diese Aussagen gefallen oder nicht?

Die Flucht vor dem Inhalt

An genau dieser Stelle wird Eiflers Argumentation dünn.

Sie weist die Vorwürfe nicht als falsch zurück. Sie prüft sie auch nicht. Sie erklärt stattdessen, weshalb solche Vorwürfe erhoben würden. Das ist etwas anderes. Wer erklärt, warum Kritik entsteht, hat noch nichts darüber gesagt, ob sie zutrifft.

Die Methode ist alt. Wer Kritik als Produkt feindlicher Interessen deutet, spart sich die Beschäftigung mit ihrem Gegenstand. Das ist bequem, aber nicht besonders klug. Auch politische Gegner können wahre Dinge sagen. Dass eine Redaktion eigene Absichten verfolgt, macht ihre Recherche nicht automatisch falsch. Sonst müsste man jede politische Berichterstattung nur noch nach den vermuteten Motiven ihrer Autoren beurteilen.

Auffällig ist auch Eiflers Verweis auf die SDAJ. Dort habe die Führung zusammengehalten und Angriffe abgewehrt. Die Lehre scheint zu lauten: Geschlossenheit schützt.

Aber wovor? Vor falschen Vorwürfen? Oder vor Kritik an Funktionären? Das ist nicht dasselbe.

Politische Organisationen kennen dieses Dilemma. Sie wollen nach innen Loyalität zeigen und nach außen nicht jeden Angriff übernehmen. Zugleich müssen sie reagieren, wenn sich in den eigenen Reihen etwas zeigt, das nicht mit ein paar Pressefehlern erledigt ist. Eiflers Tweets behandeln fast nur die erste Seite. Die zweite verschwindet.

Darum wirkt auch ihr Vorwurf an die Parteiführung der Linken verkürzt. Sie spricht von Autoritarismus, weil sich die Führung öffentlich von bestimmten Positionen distanziert habe. Aber politische Führung besteht nicht nur darin, den Hausfrieden zu wahren. Sie besteht auch darin, Grenzen zu ziehen. Entscheidend ist nicht, dass man sich distanziert. Entscheidend ist, wovon.

Wenn Funktionäre eines Jugendverbandes tatsächlich Parolen verbreiten, die an klassische antisemitische Feindbilder anschließen oder terroristische Gewalt kleinreden, wäre Schweigen keine demokratische Noblesse. Es wäre Duldung.

Man kann Eiflers Argument sogar gegen sie wenden. Wenn eine Parteiführung problematische Äußerungen aus Rücksicht auf den innerparteilichen Frieden übergeht, entsteht genau jene Loyalitätsordnung, die offene Debatten verhindert. Autorität zeigt sich nicht nur im Ausschluss. Sie zeigt sich auch im Druck, das Offensichtliche nicht aussprechen zu dürfen.

Wenn Ideologie die Tatsachenprüfung ersetzt

Hinter dieser Debatte liegt ein größeres Problem. Teile der radikalen Linken lesen den Nahostkonflikt inzwischen durch ein grobes antiimperialistisches Raster. Israel erscheint als koloniales Projekt, Palästina als revolutionäres Subjekt. Das hat den Vorteil moralischer Übersichtlichkeit. Und den Nachteil politischer Blindheit.

Je stärker ein Konflikt auf die Formel Unterdrücker gegen Unterdrückte gebracht wird, desto leichter fallen störende Tatsachen unter den Tisch. Der islamistische Charakter der Hamas wird relativiert. Antisemitische Muster gelten als Nebengeräusch. Gewalt gegen israelische Zivilisten wird in ein Befreiungsnarrativ einsortiert, als ließe sich dadurch ihr Gehalt ändern.

Solche Erzählungen leisten politisch viel. Sie machen die Welt einfach. Sie liefern Schuldige, Opfer, Lager. Wer sich in ihnen bewegt, muss weniger erklären. Differenzierung stört dann nur noch.

Gerade deshalb liegt es nahe, jede Kritik an solchen Positionen als Angriff auf die ganze Bewegung zu behandeln.

Nur werden politische Bewegungen nicht glaubwürdiger, wenn sie Kritik pauschal zur Kampagne erklären. Glaubwürdigkeit entsteht dort, wo man zwischen berechtigtem Einwand und politischer Instrumentalisierung unterscheiden kann.

Die linke Tradition, auf die sich viele Kapitalismuskritiker berufen, hätte dafür einen brauchbaren Satz bereit: Kritik der Verhältnisse beginnt mit Kritik der eigenen Illusionen.

Hermann L. Gremliza, der 2019 in Hamburg verstorbene Herausgeber der Zeitschrift konkret, war kein Mann der bürgerlichen Empörung. Konservative Medien, Staatsautorität und deutsche Selbstgewissheit waren ihm verhasst. Umso weniger hätte er ausgerechnet der Linken durchgehen lassen, was sie bei anderen zu Recht kritisiert. Sein Maßstab war schlicht: Was wurde gesagt, was wurde getan? Antisemitismus wird nicht harmloser, wenn er von links kommt. Und er wird nicht sauberer, wenn man ihn antiimperialistisch nennt. Genau diese Verwechslung ist eine der gefährlichsten linken Selbsttäuschungen.

Vor diesem Hintergrund liegt die Schwäche von Eiflers Tweets nicht in ihrer Kapitalismuskritik. Sie liegt in der Ausweichbewegung. Aus konkreten Aussagen werden gesellschaftliche Machtverhältnisse. Das kann mobilisieren. Es klärt nichts.

Denn wenn die dokumentierten Äußerungen zutreffen, entstand die Kritik nicht wegen des Antikapitalismus der Linksjugend. Sie entstand wegen dessen, was einzelne Funktionäre gesagt oder geschrieben haben.

Die entscheidende Frage lautet daher nicht, ob Medien Interessen verfolgen. Das tun sie. Sie lautet auch nicht, ob Parteien ihre Jugendorganisationen schützen sollten. Das sollten sie, solange es etwas zu schützen gibt.

Die Frage lautet: Was geschieht mit einer politischen Bewegung, wenn sie die Prüfung der eigenen Inhalte durch die Analyse ihrer Gegner ersetzt?

Dort verläuft die Grenze zwischen Kritik und Ideologie. Wer sie überschreitet, fragt irgendwann nicht mehr, ob ein Problem existiert. Er fragt nur noch, wem es nützt, dass man darüber spricht.