Die Rückkehr der alten Blindheit

TL;DR: Die Kolumne kritisiert den vorgeblich „Palästina Solidarischen“ Teil der Partei Die Linke dafür, Antisemitismusvorwürfe pauschal als Kampagnen abzutun, autoritäre Traditionen zu verharmlosen und komplexe politische Konflikte auf einfache Feindbilder zu reduzieren. Statt politischer Erneuerung drohe die Rückkehr alter ideologischer Blindheiten.

Wie Antizionismus und Stalinismus Verharmlosung als linke Erneuerung auftreten

Es geht um ein Gespräch, das sich selbst als innerlinke Klärung verkauft: Hannah Bruns von der Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität, deren Austrittserklärung aus der Partei Die Linke auf der Seite des Jugendwiderstands mit Wohlwollen bedacht wurde; Thies Kehmeier von der BAG Palästina-Solidarität, dessen Gesinnungsbekenntnis  als Bewerbung für den Parteivorstand auf der Parteitagsseite nachzulesen ist; dazu Fabian Lehr, der Kritik in bester ML-Manier vor allem für eine politisch koordinierte Kampagne hält.

Die Krise der LINKEN ist ein alter Befund. Seit Jahren heißt es, die Partei sei zu staatstragend, zu akademisch, zu zahm, zu wenig sozialistisch. Nun bietet sich ihr vorgeblich „Palästina Solidarischen“ Teil  als Kur an. Im Gespräch „LINKE vs. Linksjugend? Hannah und Thies (BAG Palisoli) zum LINKE-Bundesparteitag“ wird diese Kur ausführlich angepriesen. Der Konflikt erscheint dort nicht als Streit über politische Inhalte, sondern als Feldzug: hier die mutige antiimperialistische Basis, dort Apparat, Medien, Staat und die üblichen „antideutschen“ Bösewichte.

Das Muster kennt man. Jede politische Strömung, die unter Druck gerät, entdeckt irgendwann, dass nicht sie das Problem sei, sondern ihre Gegner. Ein bequemer Gedanke. Wer Kritik zur Kampagne erklärt, muss sich mit ihrem Inhalt nicht mehr abgeben. Dann sind nicht die eigenen Sätze verdächtig, sondern die Leute, die sie zitieren.

Genau so läuft es in diesem Gespräch. Antisemitismusvorwürfe erscheinen nicht als Anlass, die eigenen Begriffe zu prüfen. Sie werden als Erfindung abgetan. Hannah sagt es ohne Umschweife: „Die Linke hat kein Antisemitismusproblem. Das Antisemitismusproblem der Linken ist eine Erfindung“. Das ist mehr als eine Parteiverteidigung. Es ist eine Schutzimpfung gegen jede Kritik.

Denn was es nicht gibt, kann nur böswillig behauptet werden.

Damit ist die alte ideologische Mechanik wieder in Betrieb. Nicht mehr die Frage zählt, ob bestimmte Parolen oder Deutungen antisemitische Muster bedienen. Gefragt wird, wer den Vorwurf erhebt und wessen Interessen er angeblich nützt. Der Inhalt verschwindet hinter dem Überbringer. Der Kritiker wird zum Angeklagten.

Das ist keine intellektuelle Stärke. Es ist Abwehr.

Wenn „Israel verrecke“ zur Nebensache wird

Besonders deutlich wird das dort, wo das Gespräch relativiert, was nicht zu relativieren ist.

Die Interviewten beklagen, dass Medien Äußerungen aus dem Umfeld der Linksjugend aufgegriffen hätten, darunter „Israel verrecke“ und Debatten über die Einordnung der Hamas. Entscheidend ist nicht, dass darüber gesprochen wird. Entscheidend ist, worüber man sich empört.

Nicht über die Parole. Über ihre Veröffentlichung.

Eine demokratische Linke müsste sich nicht wundern, dass eliminatorische Formeln Kritik auslösen. Sie müsste sich fragen, weshalb solche Formeln in ihrem Umfeld überhaupt auftauchen. Kritik an israelischer Regierungspolitik ist selbstverständlich legitim. Sie ist oft nötig. Israelische Regierungen verdienen keine Schonung, bloß weil ihre Kritiker sich gern moralisch aufplustern. Aber zwischen der Kritik an einer Regierung und der pauschalen Verwerfung eines Staates liegt eine Grenze. Politisch. Moralisch. Historisch.

Im Gespräch wird sie unscharf.

Wer Antisemitismuskritik vor allem als Kampagnenwaffe beschreibt, sorgt dafür, dass antisemitische Aussagen kleiner wirken, als sie sind. Die Gefahr ist dann nicht mehr der Antisemitismus, sondern seine Benennung. Nicht die Parole stört, sondern ihr Echo.

Das ist keine neue Schwäche. Große Teile der antiimperialistischen Linken haben Antisemitismus oft nicht als eigene Ideologie begriffen, sondern als Nebenwiderspruch, als Ablenkung von der eigentlichen Sache. Klassenkampf, Antiimperialismus, Antikolonialismus: Das waren die großen Wörter, in denen sich vieles verstecken ließ. Auch Judenfeindschaft, wenn sie nur im richtigen Tonfall vorgetragen wurde.

Wohin diese Blindheit führen kann, ist bekannt. Man muss es nicht ausschmücken.

Die Nostalgie des Autoritären

Ähnlich aufschlussreich ist der Umgang mit stalinistischen und realsozialistischen Traditionen.

Kritik an DDR-Symbolik oder FDJ-Bezügen erscheint im Gespräch ebenfalls als Teil einer Kampagne. Die historische Frage bleibt dabei fast unberührt. Wofür stehen diese Zeichen eigentlich?

Nicht für demokratische Selbstbestimmung. Nicht für politische Freiheit. Nicht für freie Presse, unabhängige Gewerkschaften oder Wahlen, bei denen die Herrschenden verlieren konnten.

Die DDR war kein etwas verunglückter Sozialismus mit unschönen Begleiterscheinungen. Sie war ein autoritärer Staat mit systematischer Repression. Wer ihre Symbolik heute als harmlose Provokation behandelt, gleicht jemandem, der die Warnschilder einer Giftmülldeponie für hübsche Retro-Deko hält. Das Gift wird dadurch nicht weniger giftig.

Interessant ist weniger, dass solche Nostalgie existiert. Interessant ist, was sie leisten soll. Der freundliche Blick auf den sogenannten Realsozialismus stiftet Identität. Er signalisiert Härte, Konsequenz, Unversöhnlichkeit gegen den Mainstream. Man gibt sich radikal, indem man historische Niederlagen in Andenken verwandelt.

Der Preis ist hoch. Die Erfahrungen derer, die unter diesen Apparaten lebten, stören nur noch.

Eine Linke, die aus ihrer Geschichte lernen wollte, müsste autoritäre Traditionen besonders streng prüfen. Stattdessen entsteht der Eindruck, als sei schon die Erinnerung an Repression ein feindlicher Akt. Geschichte wird dann nicht aufgearbeitet. Sie wird bewacht.

Die Verwechslung von Systemkritik und Feindbildpflege

Der Kern des Gesprächs liegt jedoch tiefer.

Hannah und Thies sehen die Krise der LINKEN vor allem in ihrer Anpassung an Parlamentarismus, Regierungsbeteiligung und staatliche Institutionen. Daran ist nicht alles falsch. Linke Regierungsprojekte haben oft genug ihre Versprechen klein regiert, bis kaum mehr als Verwaltung übrig blieb. Anpassung ist kein Hirngespinst.

Aber aus berechtigter Kritik wird hier eine geschlossene Weltdeutung.

„Staatsräson“, Medien, Parlamentarismus und westliche Demokratien erscheinen als Teile eines Herrschaftszusammenhangs. Je dichter dieses Bild wird, desto weniger Platz bleibt für Unterscheidungen. Wer überall nur Herrschaft sieht, verlernt, genauer hinzusehen.

Dann ist Israel nicht mehr ein konkreter Staat mit Regierung, Opposition, gesellschaftlichen Konflikten, Widersprüchen und demokratischen Institutionen. Israel wird zum Zeichen. Zum Symbol eines globalen Machtapparats. Politik verdampft zur Metaphysik. Analyse wird Projektion.

An dieser Stelle kippt legitime Kritik in Feindbildpflege.

Israel wird dann nicht mehr kritisiert, weil eine Regierung bestimmte Entscheidungen trifft. Es wird kritisiert, weil es für etwas Größeres stehen soll: Imperialismus, Kolonialismus, Westen, Herrschaft überhaupt. Wer so redet, kritisiert am Ende keinen Staat mehr. Er baut an einem Mythos.

Der eigentliche Streit in der LINKEN

Die Auseinandersetzung in der LINKEN ist deshalb mehr als ein Zwist zwischen Vorstand und Basis.

Es geht um die Frage, was eine demokratische Linke aus ihrer eigenen Geschichte gelernt hat. Erkennt sie Antisemitismus auch dann, wenn er antiimperialistisch kostümiert auftritt? Kann sie autoritäre Traditionen kritisieren, ohne bei DDR-Fahnen weich zu werden? Ist sie fähig, demokratische Institutionen scharf anzugreifen, ohne sie pauschal als bloße Herrschaftsmaschinen abzutun?

Das Gespräch mit Hannah und Thies gibt darauf unfreiwillig eine nüchterne Antwort. Es zeigt nicht die Kraft einer sozialistischen Erneuerung. Es zeigt die Rückkehr alter Reflexe: Kritik wird Kampagne. Autoritäres Erbe wird verharmlost. Komplexität wird durch Gewissheit ersetzt.

Vielleicht besteht die Krise der LINKEN also nicht darin, dass sie sich zu weit von ihren radikalen Rändern entfernt hat. Vielleicht liegt die Gefahr eher darin, dass Teile dieser Ränder wieder jene Blindheiten pflegen, für die die europäische Linke schon einmal teuer bezahlt hat.

Die offene Frage lautet daher nicht, ob die Partei linker oder moderater wird. Sie lautet, ob sie den Mut findet, die eigenen Illusionen schärfer zu prüfen als die Fehler ihrer Gegner.