Normalzustand mit Nebenwirkungen

TL;DR: Die Kolumne analysiert die Stellungnahme des ÖkoLinX, Bundessprecher*innenrates  "Für eine neue breite antiautoritäre Bewegung!" und widerspricht der verbreiteten Annahme, Kapitalismus sei eine grundsätzlich funktionierende Ordnung mit gelegentlichen Krisen. Stattdessen wird argumentiert: Krisen, Kriege und gesellschaftliche Spaltung sind keine Ausnahmen, sondern systemische Ergebnisse kapitalistischer Logik.

Anhand zentraler Aussagen der BSR-Stellungnahme zeigt der Text, dass Ausbeutung, geopolitische Konflikte, Überwachung und soziale Spaltung funktionale Bestandteile des Systems sind. Auch die Klimakrise erscheint nicht als Versagen, sondern als Folge eines Systems, das seine eigenen ökologischen Grundlagen untergräbt.

Fazit: Der Kapitalismus „funktioniert“ – aber gerade darin liegt das Problem. Die Kolumne stellt daher die Frage, ob eine Ordnung, die fortlaufend Krisen produziert, überhaupt noch als stabil gelten kann.

Warum Krise, Krieg und Spaltung keine Betriebsunfälle sind

Zur Stellungnahme des ÖkoLinX, Bundessprecher*innenrates (BSR) "Für eine neue breite antiautoritäre Bewegung!"

Es gehört zu den stabilsten Missverständnissen der Gegenwart, den Kapitalismus für eine Ordnung zu halten, die gelegentlich aus dem Takt gerät. Als hätte man es mit einem Motor zu tun, der hin und wieder stottert, aber im Grunde zuverlässig läuft. Die Wirklichkeit ist unhöflicher: Der Kapitalismus läuft nicht schlecht – er läuft richtig. Nur ist das, was er hervorbringt, für die meisten kein Gewinn.

„Der weltweite kapitalistische Verwertungsprozess erzwingt die Ausbeutung der Menschen umso mehr, je geringer ihr Widerstand ist“. Das ist keine moralische Empörung, sondern eine Funktionsbeschreibung. Wer darin einen Skandal erkennt, verwechselt Ursache und Bewertung. Die Ausbeutung ist kein Defekt, sondern Bedingung.

Krieg als Fortsetzung der Konkurrenz

In dieser Perspektive verlieren auch die großen Katastrophen ihren Charakter als Ausnahme. Kriege, ökonomische Krisen und ökologische Verwüstung stehen nicht außerhalb des Systems, sie gehören zu seinem Bewegungsmodus. „Kriege und Klimakatastrophe bringen noch finsterere Bedrohungen“. Man könnte hinzufügen: Sie bringen die Logik des Systems auf den Punkt. Wo Konkurrenz zur Grundbedingung wird, ist Eskalation keine Überraschung, sondern Option.

Die geopolitische Bühne liefert dafür das passende Theater. Staaten sprechen von Sicherheit und meinen Einfluss. Sie sprechen von Stabilität und meinen Kontrolle. „Nicht […] waren der Grund […] sondern imperialistisches Interesse“. Der Satz ist weniger provokant, als er klingt. Er beschreibt lediglich die Differenz zwischen Begründung und Motivation – eine Differenz, die sich durch fast jede militärische Intervention ziehen lässt.

Dabei folgt die politische Sprache einem vertrauten Muster. Angriff wird zur Verteidigung umetikettiert, Aufrüstung zur Vorsorge erklärt, Zerstörung als Voraussetzung von Ordnung verkauft. Es ist eine Semantik der Entlastung. Sie sorgt dafür, dass Gewalt nicht verschwindet, sondern ihre Verantwortung.

Kontrolle wird zur Infrastruktur

Währenddessen verschiebt sich im Inneren der Gesellschaften das Koordinatensystem. Was gestern noch als Eingriff galt, gilt heute als Maßnahme. „Die Ausweitung des Einsatzes der Künstlichen Intelligenz […] ermöglicht die totale Überwachung“. Totalität muss man hier nicht wörtlich nehmen, um die Richtung zu erkennen. Kontrolle wächst nicht sprunghaft, sondern schleichend – und gerade deshalb effektiv.

Technologie spielt dabei die Rolle des neutralen Helfers, der keiner ist. Sie verspricht Effizienz und liefert Durchgriff. Wer sie einsetzt, entscheidet nicht nur über Mittel, sondern über Zwecke. Und diese Zwecke folgen selten einer Idee von Freiheit, sondern einer Logik von Verwaltung. Der Schritt von der Gefahrenabwehr zur Verhaltenslenkung ist klein genug, um unauffällig zu bleiben.

Auch ökonomisch zeigt sich kein Widerspruch, sondern Konsequenz. „Das Kapital macht Extraprofite […] während Reallöhne […] sinken“. Das ist keine Schieflage, die korrigiert werden müsste, sondern ein Verhältnis, das stabilisiert wird. Krisen sind in diesem Sinne produktiv – sie ordnen neu, sie konzentrieren, sie entscheiden, wer verliert.

Spaltung als Methode

Die ökologische Krise fügt sich in dieses Bild ein, ohne es zu stören. Im Gegenteil: Sie zeigt, wie weit ein System gehen kann, das seine eigenen Voraussetzungen ignoriert. „Das Ziel eines wirksamen Klimaschutzes existiert […] nur noch als Sprechblase“. Vielleicht ist das zugespitzt. Aber es trifft den Umstand, dass Wissen und Handeln auseinanderfallen – nicht aus Unfähigkeit, sondern aus Interesse.

Interessant ist dabei weniger das Leugnen als das Verschieben. Die Katastrophe wird anerkannt, aber vertagt. Maßnahmen werden beschlossen, aber abgeschwächt. Fortschritt wird versprochen, aber auf später verschoben. Es ist eine Politik der Verlängerung – nicht der Lösung.

Zu den zuverlässigsten Instrumenten dieser Stabilisierung gehört die Spaltung. Sie kommt selten als Programm daher, sondern als Effekt. Konkurrenz organisiert nicht nur Märkte, sondern auch Gesellschaft. „Das Kapital […] für die Lohnabhängigen wird alles […] teurer“. Wer unter Druck steht, vergleicht sich nicht mit oben, sondern mit nebenan. Differenzen werden politisch nutzbar gemacht – entlang von Herkunft, Geschlecht, Religion. Nicht weil sie naturgegeben wären, sondern weil sie funktional sind.

Sexismus, Rassismus, Antisemitismus erscheinen so nicht als Fremdkörper, sondern als Werkzeuge. Sie strukturieren Ungleichheit und lenken Konflikte. Sie erklären Unterschiede, wo Interessen liegen. Und sie sorgen dafür, dass Widerstand fragmentiert bleibt.

Der Staat tritt in diesem Arrangement nicht als Gegenspieler auf, sondern als Organisator. Er reguliert, schützt, greift ein – und sichert dabei die Bedingungen, unter denen diese Ordnung fortbesteht. Wenn Protest „auf symbolischen Widerstand“ reduziert wird, ist das kein Zufall, sondern Ergebnis politischer Rahmung. Kritik darf stattfinden, solange sie folgenlos bleibt.

Das bedeutet nicht, dass es keine Gegenbewegungen gibt. Im Gegenteil. Proteste, Initiativen, Versuche der Organisierung – all das existiert. Aber es bleibt oft vereinzelt. „Eine […] massenwirksame […] Bewegung gibt es noch nicht“. Das ist weniger ein Urteil als eine Zustandsbeschreibung.

Und doch liegt genau darin der offene Punkt. Denn wenn Krise, Krieg und Spaltung keine Abweichungen sind, sondern Ausdruck einer funktionierenden Logik, dann stellt sich die Frage nicht mehr, wie man diese Ordnung repariert. Sondern ob man sie überwinden kann – und womit.

Vielleicht ist das die eigentliche Zumutung: Dass die Probleme nicht lösbar sind, ohne die Bedingungen zu verändern, unter denen sie entstehen. Dass Reformen an Grenzen stoßen, die nicht zufällig sind. Und dass Alternativen nicht daran scheitern, dass sie undenkbar wären, sondern daran, dass sie unpraktisch gemacht werden.

Man kann das für übertrieben halten. Man kann es für notwendig halten. Sicher ist nur: Wer weiterhin von Betriebsunfällen spricht, wird sich an den nächsten gewöhnen müssen.

Oder anders gefragt: Wenn ein System zuverlässig Krisen produziert – warum nennt man das noch Stabilität?