Die zwei Wahrheiten des Krieges
TTL;DR: Zwei Wahrheiten gleichzeitig auszuhalten ist kein Spagat, sondern Mindeststandard, der viele Linke Überfordert: Der Angriff der USA & Israels bricht das Völkerrecht. Und das iranische Regime bleibt ein brutaler Gottesstaat. Wer nur eines davon sagt, ersetzt Analyse durch Lagerdenken.
Warum die
Linke lernen muss, gleichzeitig zu denken, denn Gleichzeitigkeit ist kein
Spagat, sondern Mindeststandard
Der Krieg beginnt nicht mit dem ersten Einschlag. Er beginnt mit dem Satz, der ihn erlaubt. Und dieser Satz lautet inzwischen oft: Wir machen das jetzt.
Man kann das
neue Weltrecht in einem Wort zusammenfassen: Potenz. Wer genug davon
hat, entscheidet, was „Regel“ heißt. Der Rest darf „besorgt“ sein,
Protestschilder malen und sich an die UNO erinnern, als wäre sie ein
Schiedsrichter mit Pfeife statt ein Zuschauer mit Fernglas.
Raphael
Albisser nennt in der WOZ die US-israelischen Militärschläge gegen den Iran
einen „eklatanten
Völkerrechtsbruch“: kein Mandat des Sicherheitsrats, keine „auch nur
annähernd unmittelbare Bedrohungslage“, aus der sich Selbstverteidigung
ableiten ließe, Das ist kein Detail, das ist die Türangel.
Wer diese
Türangel herausbricht, braucht kein gutes Argument mehr. Er braucht nur noch
eine gute Kamera.
Und wenn dann
noch ein Minister erklärt, man richte sich nicht mehr nach
„dummen Verhaltensregeln“ und führe „keine politisch korrekten Kriege“,
dann ist das nicht bloß Grobheit im Originalton, sondern Programm: Das Recht
wird nicht widerlegt, es wird verspottet.
Das ist die
erste Wahrheit dieses Krieges: Imperiale Machtpolitik im Muskelshirt,
die Diplomatie nicht widerlegt, sondern beiseiteschiebt.
Die zweite
Wahrheit ist unbequemer, weil sie die üblichen Lagerkarten ruiniert. Und genau
deshalb wird sie so gern in den Hintergrund geschoben.
Albisser
schreibt, es gebe Iraner:innen im Land und in der Diaspora, die „mit
Freude auf die Angriffe reagiert“ hätten,
zugleich aber auch „eine grosse Angst vor dem Bevorstehenden“
berichteten. Man kann beides gleichzeitig fühlen, weil beides gleichzeitig wahr
ist: Erleichterung über die Wunde am Regime – und Furcht vor dem, was die Wunde
im Land anrichtet.
Wer das nicht
aushält, greift zum einfachsten Mittel politischer Hygiene: Er sortiert die
Welt in sauber und schmutzig. Ein aktuelles Beispiel lieferte die
Linken-Politikerin Ulrike Eifler, die auf X schrieb: „Gaza war nicht die
Ausnahme, Gaza war die Blaupause für alle, die sich gegen die US-Hegemonie
stellen.“
Der Satz verrät mehr, als ihm lieb sein dürfte: Wer sich gegen Washington
stellt, rückt automatisch in die Nähe des Guten – selbst wenn es sich um ein
Regime handelt, das seine Gegner einsperrt, foltert und erschießt. Westlich =
schmutzig, antiwestlich = irgendwie sauber. Dann muss man nicht mehr fragen,
wem man gerade eine weiße Weste überzieht. Albisser warnt, dass in den
Protesten gegen den Völkerrechtsbruch „die
Nuancen aus den politischen Debatten zu verschwinden“ drohen. Man sieht
Flaggen, man sieht Slogans wie „Hands off Iran“, und plötzlich wird „der
iranische Gottesstaat … reflexartig zur antiimperialistischen Macht stilisiert“.
Reflexartig ist dabei das entscheidende Wort: Der Reflex denkt nicht. Er zuckt.
Das Problem ist
nicht, dass Menschen den Völkerrechtsbruch kritisieren. Das Problem ist, dass
manche dabei so tun, als wäre das angegriffene Regime plötzlich ein
missverstandener Verwandter, dem man jetzt erst einmal Tee bringen müsse, statt
eine klare Diagnose.
Elia Ayoub (ein
linker libanesische Autor und Podcaster) liefert diese Diagnose ohne
Duftkerze: „Iraner:innen müssen nicht
erklären, warum das Leben unter dem Klerikalfaschismus unerträglich ist“,
schreibt er, „bloss weil andere eine
Fantasie von ‹Widerstand› aufgebaut haben“ Da steckt der ganze Skandal
westlicher Projektion drin: Die Betroffenen sollen sich gefälligst so
verhalten, dass sie in unser Weltbild passen.
Wenn das
iranische Regime Repression ausübt, Folter, Haft, Hinrichtung, dann ist das für
manche Linke im Westen nicht zuerst ein Emanzipationsproblem, sondern ein
Kommunikationsproblem: Es stört die Dramaturgie.
Ayoub
beschreibt diese Dramaturgie als groteske Vorstellung, der Iran stehe „an der
Spitze eines globalen Widerstands gegen Israel“ – während gleichzeitig
übersehen wird, dass das Regime „ultrakonservativ“
ist und „mehr mit der christlichen extremen
Rechten gemeinsam hat“ als mit linken Ideen. Wenn Antiimperialismus zur
Fangemeinde autoritärer Moralpolizei wird, ist er nicht mehr Antiimperialismus,
sondern Ästhetik.
Und Ästhetik
ist bequem. Man kann sie posten.
Der
Völkerrechtsbruch als Machtdemonstration
Man muss nicht
so tun, als wäre Völkerrecht ein sakrosanktes Heiligtum. Es ist ein
Vertragssystem, das immer wieder gebrochen wurde. Aber der Unterschied zwischen
zynischer Praxis und offenem Programm ist politisch entscheidend.
Albisser
beschreibt genau diese Verschiebung: Trump „hangelt“
sich „nonchalant“
durch den Moment; nicht „wohlformulierte Communiqués“ zählen, sondern „einzig
die militärische Potenz“ und „der
Wille, sie nach eigenem Gutdünken zu nutzen.“ Der Krieg wird nicht mehr als
Ausnahme verkauft, sondern als Ausdruck von Handlungsfähigkeit.
Das ist die
Logik, die man aus alten Imperien kennt: Wer die Regeln schreibt, darf sie auch
ignorieren. Neu ist nur, dass man es inzwischen wie eine Tugend vorträgt.
Das Problem
daran ist nicht nur moralisch. Es ist strategisch – und Albisser nennt das „kurzsichtig“:
Widersprüchliche Begründungen, eine Naivität, als hätte die „Enthauptungsstrategie“
im Nahen Osten jemals zuverlässig „zu
den gewünschten Resultaten geführt“. Wer Köpfe entfernt, bekommt selten
einen friedlichen Körper. Meist bekommt er Chaos mit mehreren Ersatzköpfen.
Und während der
mögliche „Flächenbrand“
diskutiert wird, reagiert Trump „überrascht“
– als wäre Krieg ein Wetterumschwung . Diese Überraschung ist kein
Missverständnis. Sie ist Methode: Verantwortung wird zur Kulisse, Macht zur
Handlung.
Gleichzeitig
zeigt Albisser, wie schwach europäische Kritik ausfällt – und lobt, wenn
Spanien „Rückgrat
zeigt“ und Militärbasen für US-Angriffe sperrt, weil
diese Angriffe gegen das Abkommen zwischen Spanien und den Vereinigten
Staaten über die Nutzung von Luftwaffenstützpunkten verstoßen. Das ist eine
kleine Szene, aber sie beleuchtet das große Problem: Europa tut gern so, als
sei es Wertegemeinschaft, solange es nichts kostet.
So entsteht die
Lage, in der der Völkerrechtsbruch zwar benannt wird, aber folgenlos bleibt.
Und genau diese Folgenlosigkeit füttert den nächsten Bruch.
Das ist
Wahrheit eins: Wer Gewalt kann, setzt Recht aus.
Die zweite
Wahrheit entsteht nicht im Pentagon, sondern im Diskursraum derer, die sich für
Gegenmacht halten.
Antiimperialismus
ohne Antiautoritarismus
Albisser
beschreibt, wie in Protesten
gegen den Völkerrechtsbruch die Nuancen verschwinden – und wie der Gottesstaat
plötzlich als antiimperialistische Projektionsfläche dient . Ayoub erklärt,
warum das mehr ist als nur ein Missverständnis. Es ist eine politische
Verfehlung.
„Anti-Imperialismus kann auch ohne
Anti-Autoritarismus auskommen“, lautet die Selbsttäuschung, die Ayoub
angreift – und er zeigt, wohin sie führt: Dann reproduziert man „jene Machtverhältnisse“, gegen die man
angeblich kämpft . Man wird zum Kritiker der einen Herrschaft, indem man die
andere ästhetisiert.
Ayoub erzählt
das nicht abstrakt, sondern mit einer Szene aus dem iranischen Alltag der
Kultur: In der Dokumentation Celluloid Underground wird ein Filmclub
geschlossen, nachdem ein Zuschauer erklärt: „Wir haben keine Märtyrer gegeben, damit du
marxistische Filme zeigst“ . Das ist die Stimme eines Regimes, das
Revolution als Besitzstand verwaltet und Abweichung als Verrat.
„Die Revolution
fraß ihre eigenen Kinder“, schreibt Ayoub sinngemäß, und er verdichtet es in
einem Satz, der wie ein Gesetz klingt: „Die
Helden von Montag sind bis Dienstag gefallen und bis Mittwoch hingerichtet“
. Wer so regiert, ist nicht „kompliziert“. Er ist eindeutig.
Ayoub erinnert
daran, wie banal es wäre, die Brutalität zu leugnen: Es sei „absurd“, sie zu
bestreiten; man müsse nur die Lage von Filmschaffenden wie Jafar Panahi oder
Menschenrechtsanwält:innen wie Nasrin Sotoudeh ansehen, um zu begreifen, dass
dieses System Repression nicht als Fehler,
sondern als Technik nutzt. Der Punkt ist nicht: „Auch der Iran macht
schlimme Sachen.“ Der Punkt ist: Das Regime ist eine Maschine dafür.
Und dann kommt
die Stelle, an der westliche Linke gern ausweichen, weil sie das eigene
Weltbild zerkratzt: Ayoub schreibt, sein Feed fülle sich bei Protesten im Iran
mit Accounts, die „irgendeinen Unsinn zur
Verteidigung des iranischen Regimes“ verbreiten – parallel zu Bildern von
Menschen, die in Leichenhallen nach Angehörigen suchen. Realität und Projektion
laufen gleichzeitig, aber viele entscheiden sich für die Projektion, weil sie
einfacher ist.
Ayoub
formuliert das Paradox, das man sich als Slogan über jede Linken-Konferenz
hängen könnte Ja, es läuft tatsächlich: „eine
Propagandakampagne, die das iranische Regime als kriminelle
Massenmörderorganisation darstellt.“ – und zugleich: „Was ebenfalls stimmt, ist: Das iranische Regime
ist ein massenmörderisches, kriminelles Unternehmen“ . Zwei Wahrheiten.
Ein Gedanke. Keine Ausrede.
Albisser setzt
denselben Akzent, nur aus einer anderen Perspektive: Es sei wahr, dass eine
Propagandakampagne laufe – „Wahr
ist aber auch, dass das iranische Regime ein massenmörderisches, kriminelles
Unterfangen ist“ (Albisser mit Bezug auf Ayoub). Genau das ist der
Kern: Gleichzeitigkeit ist kein Luxus, sondern der Mindeststandard politischer
Redlichkeit.
Wer den
Völkerrechtsbruch kritisiert, aber das Regime romantisiert, verrät die
Betroffenen. Wer das Regime kritisiert, aber den Völkerrechtsbruch relativiert,
verrät das Recht. Beides ist möglich – und beides ist verbreitet.
Und genau hier
wird die Debatte unerquicklich, weil sie die bequeme Moralformel zerstört. Der
Satz „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ ist im Nahen Osten nicht nur
falsch, er ist blutig. Er macht Menschen zu Kulissen.
Ayoub sagt es
direkt: „Wir kümmern uns nicht darum, was
sie wollen“, schreibt er über jene, die ihre Fantasien auf Iraner:innen
projizieren. Das ist nicht Internationalismus. Das ist Besitzdenken in
Solidaritätsoptik.
Albisser
berichtet, dass nach Januar „linke Grossdemos“ gegen die Massaker ausblieben –
während jetzt, beim Völkerrechtsbruch, weltweit protestiert wird. Das ist keine
schlüssige Hierarchie des Leidens, sondern eine schiefe Mechanik der Empörung:
Der Westen als Täter mobilisiert, der Gottesstaat als Täter ermüdet.
Vielleicht ist
das die eigentliche Pointe dieser Wochen: Nicht dass Imperien das Recht brechen
– das ist alt. Sondern dass Teile der Linken den Bruch zwar korrekt benennen,
aber dabei den Autoritarismus des angegriffenen Regimes, wenn sie es überhaupt
tun, dann wie einen störenden Nebensatz behandeln.
Ayoub
formuliert dafür den Satz, den man nicht mehr loswird: „Anti-Imperialismus
ist heute oft kaum mehr als eine Ausrede für Autoritäre mit linker Ästhetik“.
Das trifft nicht jeden. Aber es trifft ein Muster.
Und Muster sind
gefährlich, weil sie automatisch werden. Albisser nennt das reflexartig, Ayoub
nennt es Fantasie. Beides meint dasselbe: Politik ohne Wirklichkeitssinn.
Am Ende bleibt
die unbequeme Aufgabe, die Albisser „Mut zur Gleichzeitigkeit“ nennt: Den
Völkerrechtsbruch klar benennen, ohne daraus eine moralische Entlastung des
Regimes zu bauen. Den Gottesstaat klar verurteilen, ohne daraus ein
Freibriefpapier für Bomben zu falten.
Das ist keine
Balanceübung. Das ist das Minimum.
Denn wer sich
einredet, man müsse sich zwischen imperialer Gewalt und klerikaler Herrschaft
entscheiden, hat schon entschieden – nur nicht für Freiheit, sondern für ein
Lager.
Und die offene
Frage, die sich aufdrängt, lautet deshalb nicht: Wer hat angefangen?
Sondern: Warum
fällt es einem Teil der westlichen Linken noch immer so schwer, gleichzeitig
gegen den Bruch des Rechts und gegen den Bruch der Menschen aufzustehen – ohne
den einen Skandal als Ausrede für den anderen zu benutzen?