Der lange Weg ins Gericht – und der kurze Griff danach
TL;DR: Die Nominierung von Ralf Hornemann weniger ein Problem ist als ein Symptom struktureller Schwächen: Durch die Sperrminorität der AfD entsteht ein politischer Zwang zur Einigung, der institutionelle Standards unter Druck setzt. Parteien müssen zwischen Funktionsfähigkeit und Integrität des Verfassungsgerichts abwägen. Dabei verschiebt sich schleichend die Grenze dessen, was als akzeptabel gilt – und genau das gefährdet langfristig die Unabhängigkeit und Autorität demokratischer Institutionen. Warum die Personalie Hornemann weniger über einen Anwalt sagt als über den Zustand politischer Institutionen Man kann sich an Thüringen gewöhnen. Man sollte es aber nicht. Ein Bundesland, in dem die größte Fraktion das Verfassungsgericht regelmäßig beschimpft und zugleich „ so oftanruft wie keine andere Partei “, hat das Verhältnis von Macht und Kontrolle nicht neu erfunden, aber unerquicklich zugespitzt. Dass ausgerechnet diese Partei nun den eigenen Hausanwalt für eben jenes Gericht ...