Özlem Alev Demirel - Die Linke, die sich selbst genug ist

TL;DR: Wer, wie Özlem Alev Demirel, Maduros Gegnerin Machado für „nicht friedlich“ hält, aber zu Morden & Folter durch seine Milizen schweigt, stellt sich nicht gegen Imperialismus – sondern auf die Seite der Unterdrücker. Özlem Alev Demirels Tweet ist ein Politischer Offenbarungseid.

Zum Tweet von Özlem Alev Demirel über María Corina Machado – und was er über ihren Charakter und Autoritär-Sektiererisch linke Politik verrät

Wer in der politischen Pose die Wahrheit sucht, landet mit erstaunlicher Verlässlichkeit in der Requisite. Frau Demirel twittert: „Diese Frau steht für vieles, aber nicht für Frieden und Gerechtigkeit für das venezolanische Volk.“ Gemeint ist María Corina Machado, Gegnerin des Maduro-Regimes, Kritikerin eines Staatsapparats, der laut Amnesty International „außergerichtliche Hinrichtungen“ organisiert, Jugendliche foltert und Armut als Herrschaftsinstrument verwaltet. Doch Frau Demirel weiß es besser – weil die USA.

Dass politische Kurzschlüsse auf Twitter nicht durch Zeichenanzahl, sondern durch Denkfaulheit begrenzt sind, ist bekannt. Dass sie jedoch zur Entlastung eines Regimes gereichen, das eigens Spezialeinheiten wie die FAES unterhält, um Tatorte zu manipulieren und Morde zu inszenieren, ist mehr als ein rhetorischer Unfall. Es ist die intellektuelle Bankrotterklärung eines Antiimperialismus, der lieber mit Scharfrichtern frühstückt als mit Dissidenten redet.

„Einige zitieren Machado nach dem klaren Völkerrechtsbruch der USA und der Entführung Maduros“, schreibt Demirel. Welch glänzende Umkehrung: Die Entführung wird beklagt, das Völkerrecht bemüht – und so wird der Diktator zum Opfer, nicht etwa die von seiner Miliz exekutierten Armen in den Barrios von Caracas. Mit derselben Logik hätte sie Pinochet wohl als Sozialarbeiter rehabilitiert – wenn nur Washington gegen ihn gewesen wäre. Ein Schelm, wer dabei an Thälmanns Solidarität mit der GPU denkt.

Frau Demirel kultiviert jenes poststalinistische Verständnis von „Solidarität“, bei dem nicht gefragt wird, wer schlägt – sondern ob er westlich riecht. Dass Amnesty über Maduros Gegner*innen festhält: „Ihr einziges Verbrechen war, dass sie es wagten, eine Veränderung und ein Leben in Würde einzufordern“, scheint sie ebenso kalt zu lassen wie der Umstand, dass „mehr als 100 Jugendliche festgenommen und einer grausamen Behandlung unterzogen wurden, die zum Teil Folter darstellte.“ Wenn die Folterer nur Antiimperialisten sind, darf man ihnen offenbar manches durchgehen lassen.

Die Banalität der Parteinahme liegt hier nicht in ihrer Leidenschaft, sondern in ihrer Monotonie. Jeder Vorwurf gegen Maduro wird mit Verweis auf Washington abgewehrt, als sei das Messen von Unrecht eine Frage der Himmelsrichtung. Wäre Frau Demirel ein Geschichtslexikon, sie hätte beim 17. Juni 1953 in Berlin wohl gefragt, ob der Protest vom CIA bezahlt war.

„Diese Frau [gemeint ist María Corina Machado] steht für vieles“, tönt es aus dem Tweet von Demirel – eine Formulierung, die man nicht der Ironie verdächtigen darf, weil ihr jedes Bewusstsein für Widerspruch fehlt. Frau Machado steht nicht für Gerechtigkeit, weil sie den falschen Freunden missfällt. Sie ist also erledigt. Menschenrechte, das wäre dann wohl, wenn Maduro seine Milizen in Biobaumwollhemden auftreten ließe.

Dass Amnesty den „Internationalen Strafgerichtshof“ und die „universelle Gerichtsbarkeit“ bemüht, wäre in einer ernst gemeinten linken Analyse Anlass zur Anklage gegen das Regime – nicht zur semantischen Entführung des Begriffs Gerechtigkeit. Stattdessen wird kolportiert, was an Moskaus Küchentischen einst zum Ethos erklärt wurde: Der Feind meines Feindes ist mein Opfer.

Was sich bei Frau Demirel als Haltung tarnt, ist in Wahrheit das Reflexzucken einer linken Folklore, die Autorität akzeptiert – solange sie nicht in einem Anzug aus dem Westen steckt. Sie nimmt Partei für eine Regierung, die „Tote als Kriminelle“ diffamiert, Familien terrorisiert und Teenager einsperrt, die „einfach aus der Nähe zuschauten“. Die Frage ist nicht, ob Machado eine makellose Demokratin ist. Die Frage ist, auf wessen Seite man steht, wenn das Regime schießt.

Frau Demirel hat sich entschieden. Und ihre Worte entlarven sie selbst: Nicht die Toten sind ihr Thema, sondern wer zitiert wird. Nicht die Opfer, sondern wer angeblich instrumentalisiert. Die Wahrheit liegt auf der Straße von Catia, wo Alixon Pizani – 19, Bäcker, arm – von einem Polizisten erschossen wurde, weil er an einer Demonstration teilnahm.

Wer darüber schweigt, wie Frau Demirel, und stattdessen das moralische Megaphon gegen den Friedensnobelpreis richtet, steht nicht gegen den Imperialismus, sondern mit dem Stiefel auf dem Rücken der Unterdrückten. Der Tweet beweist: Nicht jedes politische Urteil verdient Respekt. Manchmal reicht das Lesen, um das Denken zu entlarven.