Bündnis, Blindheit und die Kunst, nichts gehört zu haben

TL;DR: Feminismus beginnt an der Tür: Wer jüdische oder israelische Frauen „nicht willkommen“ nennt, verlässt den Boden der Solidarität. Antisemitismus verschwindet nicht, nur weil man ihn Staatskritik nennt. Die Frage bleibt: Ideologie verteidigen – oder Menschen?

Über einen feministischen Streit, der mehr verrät als er erklärt

Manchmal reicht ein einziger Satz, um eine politische Debatte zu entkernen.
In diesem Fall lautet er: Jüdische oder israelische Frauen sollten sich auf einer feministischen Demonstration „nicht willkommen“ fühlen und müssten sich dort „nicht sicher fühlen“.

Wenn das stimmt, dann ist jede weitere Diskussion eine Fußnote.

Die GRÜNE JUGEND Hamburg zieht daraus eine Konsequenz, die man weder revolutionär noch heldenhaft nennen muss, wohl aber folgerichtig: Sie verlässt das 8M-Bündnis. Begründung: „antisemitische Äußerungen sowie ein transfeindlicher Übergriff“. Wer die eigenen Vertreter*innen mit „Es“ anspricht, demonstriert nebenbei, dass auch Pronomen keine Nebensache sind.

Der Vorgang ist unerquicklich, aber nicht kompliziert.
Ein Bündnis organisiert eine Demonstration zum feministischen Kampftag. Eine Organisation erklärt, bestimmte jüdische oder israelische Frauen sollten sich dort nicht sicher fühlen. Die GRÜNE JUGEND nennt das antisemitisch. Sie tritt aus.

Man könnte hier aufhören.

Doch das wäre zu einfach. Denn es geht nicht nur um einen Satz. Es geht um zwei Verständnisse von Politik – und um die Frage, was Antisemitismus heute bedeutet, wenn er sich selbst nicht mehr so nennt.

Die Entdeckung einer Selbstverständlichkeit

Die GRÜNE JUGEND formuliert ihre Position klar: Feminismus sei intersektional und schließe „ausnahmslos alle FLINTA*s, unabhängig von Herkunft oder Religion“ ein. Wer „bestimmte Personengruppen für unerwünscht erklärt“, verlasse „den Boden feministischer Solidarität“.

Das ist keine intellektuelle Großtat.
Es ist eine zivilisatorische Minimalanforderung.

Doch man sollte nicht unterschätzen, wie selten diese Minimalanforderung in bestimmten linken Milieus noch selbstverständlich ist. Zu häufig wird aus „Kritik an der israelischen Regierung“ eine Rhetorik, in der am Ende nicht mehr nur eine Regierung, sondern Menschen unerwünscht sind.

Die GRÜNE JUGEND trennt hier – zumindest rhetorisch – sauber: Solidarität mit dem palästinensischen Volk ja; pauschalisierende Aussagen über jüdische oder israelische Frauen nein. „Solche Aussagen haben nichts mit legitimer Kritik … zu tun, sondern sind schlichtweg antisemitisch.“

Das ist der entscheidende Satz.

Er verschiebt die Debatte von der geopolitischen Großfrage zurück zur elementaren Frage: Wer darf kommen? Wer darf sich sicher fühlen? Wer wird ausgeschlossen?

Der Austritt ist damit weniger ein politisches Manöver als eine Grenzziehung. Man kann das spät nennen. Man kann fragen, warum diese Sensibilität nicht früher in anderen Kontexten sichtbar wurde. Aber man kann schwer bestreiten, dass hier eine klare Linie gezogen wird.

Und diese Linie lautet: Feminismus ohne jüdische Frauen ist keiner.

Die LAG Feminismus der LINKEN Hamburg antwortet anders.
Auch sie verurteilt Antisemitismus. Auch sie spricht von Schutzräumen. Doch der entscheidende Satz ihrer Stellungnahme lautet:

„In unserer Anwesenheit [haben wir] keine antisemitischen Äußerungen wahrgenommen.“

Das ist kein Dementi.
Es ist eine Beobachtung.

Politische Verantwortung beginnt jedoch selten dort, wo das eigene Ohr aufhört. Wer sagt, er habe nichts gehört, sagt damit nicht, dass nichts gesagt wurde. Er sagt nur, dass er es nicht gehört hat.

Das mag stimmen. Es entkräftet jedoch nicht den Vorwurf.

Statt den konkreten Satz – jüdische oder israelische Frauen sollten sich nicht sicher fühlen – ausdrücklich als antisemitisch zu qualifizieren, verschiebt die LAG den Fokus. Sie betont, es habe Diskussionen über Nationalflaggen gegeben, Kritik an SPD und Grünen, Debatten über Solidarität mit Kurd*innen und Palästinenser*innen.

Das ist politisch legitim.
Aber es beantwortet nicht die Ausgangsfrage.

Hinzu kommt eine zweite Bewegung: Die LAG warnt vor der „Instrumentalisierung“ des Antisemitismusvorwurfs. Auch das ist grundsätzlich richtig. Der Vorwurf darf nicht als politisches Druckmittel missbraucht werden.

Nur wirkt dieser Hinweis hier wie ein Reflex.
Bevor geklärt ist, ob der Vorwurf zutrifft, wird bereits seine mögliche Instrumentalisierung problematisiert.

Das ist kein Skandal.
Es ist eine Prioritätensetzung.

Und Prioritäten verraten Haltungen.

Der eigentliche Konflikt liegt tiefer. Er ist nicht persönlich, sondern begrifflich.

Für die GRÜNE JUGEND ist Antisemitismus dort erreicht, wo jüdische Personen faktisch ausgeschlossen werden. Die Sicherheit jüdischer FLINTA* wird zum Prüfstein.

Für die LAG steht ein anderer Maßstab im Zentrum: Staatskritik, Klassenpolitik, strukturelle Gewalt. Antisemitismus erscheint als eine mögliche Entgleisung – aber nicht als Kernproblem.

Das führt zu einer Verschiebung der Perspektive.

Die GRÜNE JUGEND argumentiert identitätsethisch: Niemand wird ausgeschlossen.
Die LAG argumentiert strukturpolitisch: Der Staat und seine Politik sind das Problem.

Beides sind legitime Zugänge. Doch sie kollidieren dort, wo die Sicherheit konkreter Personen, eben Jüdischer  FLINTA* ,hinter systemkritischen Analysen zurücktritt.

Man könnte sagen: Hier treffen zwei linke Traditionen aufeinander. Die eine misstraut jeder Form von Exklusion, gerade nach deutscher Geschichte. Die andere misstraut dem Staat – auch dem israelischen – grundsätzlich.

Beide beanspruchen Moral. Beide reklamieren Solidarität.
Aber sie meinen nicht dasselbe.

Der blinde Fleck

Interessant ist, was in der Stellungnahme der LAG nicht vorkommt.

Der konkrete zitierte Satz der GRÜNEN JUGEND wird nicht wörtlich aufgegriffen. Der transfeindliche Übergriff – das absichtliche Ansprechen mit „Es“ – wird zwar abstrakt verurteilt, aber nicht als konkreter Vorfall diskutiert.

Stattdessen heißt es, Personen, die queerfeindliche Übergriffe begehen, würden „konsequent ausgeschlossen“. Das klingt entschlossen. Es bleibt jedoch unklar, ob hier von einem realen Fall oder von einer hypothetischen Möglichkeit die Rede ist.

Hinzu kommt die Bemerkung, die GRÜNE JUGEND sei „nicht final Teil des Bündnisses“ gewesen. Das mag formal zutreffen. Politisch wirkt es wie eine Nebenbemerkung, die den Kern der Kritik umgeht.

Es entsteht der Eindruck einer defensiven Bewegung:
Verurteilen – relativieren – kontextualisieren – zurückschieben.

Ob das aus taktischer Klugheit geschieht oder aus Überzeugung, lässt sich von außen schwer entscheiden. Doch der Effekt ist derselbe: Der Antisemitismusvorwurf wird nicht frontal beantwortet, sondern umkreist.

Der Streit im Hamburger 8M-Bündnis ist kein Einzelfall. Er steht exemplarisch für eine linke Szene, die sich zwischen universalistischer Inklusion und antiimperialistischer Staatskritik bewegt – und dabei manchmal die Reihenfolge verwechselt.

Die GRÜNE JUGEND setzt ein Signal: Exklusion jüdischer Frauen ist unvereinbar mit feministischer Politik. Punkt.

Die LAG setzt ein anderes: Antisemitismus ist zu verurteilen, aber die Debatte darf nicht zur Waffe gegen legitime Staatskritik werden.

Beide Positionen enthalten Wahrheit.
Beide enthalten blinde Flecken.

Die Frage ist nicht, ob Kritik an der israelischen Regierung erlaubt ist – selbstverständlich ist sie das. Die Frage ist, ob diese Kritik dort endet, wo Menschen sich nicht mehr sicher fühlen sollen.

Wenn Feminismus ein Projekt der Befreiung ist, dann beginnt er nicht bei der Weltpolitik, sondern bei der Tür. Wer darf hinein? Wer bleibt draußen?

Vielleicht wäre das die nüchternste Lehre dieses Streits:
Nicht jede Staatskritik ist antisemitisch. Aber jede Exklusion jüdischer Menschen ist es – unabhängig davon, wie sie begründet wird.

Und die eigentliche Bewährungsprobe linker Bündnisse besteht nicht darin, wie radikal sie Regierungen kritisieren, sondern wie eindeutig sie reagieren, wenn in ihren Reihen jemand sagt, bestimmte Frauen müssten sich nicht sicher fühlen.

Am Ende bleibt eine offene Frage – und sie richtet sich nicht nur an Hamburg:

Was wiegt schwerer: die Treue zur eigenen ideologischen Erzählung oder die Bereitschaft, sie zu unterbrechen, wenn Menschen aus ihr herausfallen?

Die Antwort entscheidet darüber, ob Solidarität ein Wort bleibt – oder eine Praxis ist.